Die liberale Denkfabrik Avenir Suisse ortet in ihrer neusten Publikation zur Schweizer Sicherheitspolitik Nachholbedarf bei der Drohnenabwehr, der Cybersicherheit sowie der transnationalen Kooperation. Es fehle der grosse Blick aufs Ganze. Stattdessen dominierten vorschnelle parteipolitische Positionsbezüge.
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Das Logo und der Slogan von Avenir Suisse in Zürich. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die neue Sicherheitsstudie soll ihren Teil zu einer Gesamtschau und breiten öffentlichen Diskussion beitragen, sagte Direktor Peter Grünenfelder am Freitag an einer Medienkonferenz.

Es brauche eine breitere Debatte über «realitätsbezogene Strategien zum Schutz der Schweiz», denn das Land sei der aktuelle Bedrohungslage nicht isoliert ausgesetzt. Ein rein isolierter Ansatz würde sich laut Grünenfelder als Irrweg erweisen.

Er betonte gleichzeitig, die Studie sei kein politischer Schnellschuss. Die entsprechenden Arbeiten hätten bereits vor einem Jahr begonnen und «sind nicht der aktuellen Lage geschuldet».

Die Studie hält einen konventionellen Konflikt auf Schweizer Boden denn auch weiterhin für wenig plausibel. Und falls doch ein solcher stattfinden würde, dann mit grosser Sicherheit nicht isoliert in der Schweiz, sondern in Mitteleuropa als Kollektiv. Deshalb müsse die transnationale Zusammenarbeit mehr Bedeutung erhalten. Im Vordergrund steht dabei für Avenir Suisse der Ausbau der Zusammenarbeit mit der Nato.

Gerade um das Potenzial der neuen F-35-Kampfjets voll auszuschöpfen, müsse die Schweiz ihre transnationale Militärkooperation ausbauen, etwa durch die Teilnahme an Übungen der Nato. Dafür sei der Jet konzipiert. Im Ernstfall würde der Schweizer Luftraum im Verbund geschützt, sagte Studienautor Lukas Rühli. Gerade kleine und blockfreie Länder wie Finnland und Schweden richten laut Studie ihre Verteidigungsstrategien hin zu mehr transnationaler Kooperation aus.

Das wäre auch für die Schweiz «mit dem Neutralitätsrecht durchaus vereinbar». Ein solch erweitertes Neutralitätsverständnis erachtet die Studie als Sicherheitsgewinn. Die entsprechenden Fragen müssten aber geklärt werden. In der Luftverteidigung ist gemäss der Studie zudem der untere Luftraum ungenügend geschützt, namentlich gegen Drohnenangriffe.

Bei den Bodentruppen der Schweizer Armee erkennt die Studie keine konsequente Ausrichtung auf aktuelle und künftige Bedrohungsbilder. Namentlich dürften Investitionen in leichte und hochmobile Fahrzeuge nicht vernachlässigt werden.

Dringenden Nachholbedarf sieht die Studie auch bei der Cybersicherheit. So seien etwa kritische Infrastrukturen wie das Schweizer Stromnetz völlig ungenügend gegen Cyberangriffe geschützt. Eventuell müssten hier die finanziellen Mittel ausgebaut werden, um die Kompetenzen in diesem Bereich zu erhöhen.

Insgesamt stellt die Avenir Suisse-Studie fünf Thesen auf zur Weiterentwicklung der schweizerischen Landesverteidigung. So müsse sich die Schweiz etwa bei Neu- und Erneuerungsinvestitionen am Boden «konsequenter an den wahrscheinlichen Bedrohungsbildern orientieren».

Letztlich geht es laut Grünenfelder darum, ehrlicher als bisher in den Spiegel zu schauen, ob die Schweiz als Kleinstaat überhaupt in der Lage sei, für ihre Verteidigungsfähigkeit zu sorgen. Der Krieg in Osteuropa mache es deutlich: die Schweiz profitiere vom Nato-Schutzschild und komme nicht um eine Weiterentwicklung ihrer Verteidigungsfähigkeit herum.

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