Interessenkonflikte im VBS sollen transparenter gemacht werden

Ein Bericht zeigt anhand von Stichproben, dass Interessenkonflikte von Mitarbeitenden des VBS nicht immer korrekt deklariert werden. Dies soll sich nun ändern.

Bundesrätin Viola Amherd. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Das Wichtigste in Kürze

Interessenkonflikte von Mitarbeitenden des VBS müssen besser deklariert werden.
Dies zeigt eine anhand von Stichproben beim Verteidigungsdepartement durchgeführte Studie.
Die dafür empfohlenen Massnahmen sind von Viola Amherd bereits in Auftrag gegeben worden.

Ein Bericht des Verteidigungsdepartements (VBS) kommt zum Schluss, dass Nebenbeschäftigungen und öffentliche Ämter intern nicht immer transparent deklariert werden. Im Grossen und Ganzen sei die Situation aber besser als bei einer ähnlichen Untersuchung vor zwei Jahren. Dennoch seien bei einigen Stichproben Interessenkonflikte nicht offengelegt, nicht richtig dokumentiert oder durch Vorgesetzte inhaltlich nicht korrekt beurteilt worden.

Die Interne Revision VBS forschte nach, ob bei Mitarbeitenden der Gruppe Verteidigung allfällige Interessenkonflikte oder der Anschein solcher Konflikte bestünden. Dies hiess es im von Departements-Chefin Viola Amherd in Auftrag gestellten Bericht, der auf der VBS Webseite aufgeschaltet ist.

Die Inspektoren untersuchten konkret, ob die Angestellten im Departement ihre Nebenbeschäftigungen und öffentlichen Ämter pflichtgetreu den Vorgesetzten melden. Nebenberufliche Tätigkeiten wie Verwaltungsratsmandate oder Vorstands-Funktionen in Verbänden müssen nämlich laut Vorschrift elektronisch erfasst werden.

Wenn Mitarbeitende persönliche Interessen vor die Interessen ihrer öffentlichen Aufgabe stellten, können sich Interessenkonflikte ergeben. Diese könnten dann laut den Revisoren Urteilsvermögen, Entscheidungen oder Handlungen ungebührlich beeinflussen. Ähnliche Situationen können auch im Zusammenhang mit nahestehenden Personen entstehen.

Situation besser als vor zwei Jahren

Der Prüfbericht kommt zum Schluss, dass sich die Situation gegenüber der Revision vor zwei Jahren verbessert hat. Mehrheitlich würden die Vorgaben gut befolgt. Die konsequente Anwendung des «Verhaltenskodex Bundesverwaltung» könne jedoch noch weiter «verfeinert» werden.

Es sei etwa sinnvoll, in Zukunft bei Kaderpersonen und Mitarbeitenden erneut Sensibilisierungen zum Thema Interessenkonflikte durchzuführen. Neben anderen Empfehlungen soll zudem geprüft werden, ob künftig Bewilligungen von Nebenbeschäftigungen und öffentlichen Ämtern elektronisch kontrolliert werden könnten. Amherd habe bereits entsprechende Massnahmen eingeleitet.

Die Thematik Nebenbeschäftigungen und öffentliche Ämter sei für die gesamte Bundesverwaltung von Bedeutung, hiess es weiter. Es scheine Anzeichen zu geben, dass eine Automatisierung auf übergeordneter Stufe erarbeitet werde.