Gesamter Gemeinderat von Les Bois im Jura tritt zurück
Eine Welle von Rücktritten aus dem Gemeinderat hat die jurassische Gemeinde Les Bois erfasst. Die letzten Mitglieder haben sich diese Woche aus der siebenköpfigen Exekutive zurückgezogen. Wegen früheren Rücktritten war der Rat seit mehreren Tagen nicht mehr beschlussfähig.
Im Verlauf des Dienstags bestätigten Xhevdet Krasniqi (Mitte), Bernardino Riccio (Freie Liste) und Raphäel Schärz (SVP) ihre Rücktritte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Sie waren am Morgen auf der Webseite der Gemeinde als die letzten verbleibenden Gemeinderäte geführt worden – die anderen vier Positionen wurden bereits als vakant angegeben.
Bereits am Montag waren Informationen über den vollständigen Rücktritt der Gemeindeexekutive kursiert. So hatte etwa das Westschweizer Radio und Fernsehen RTS über die Situation berichtet. Zunächst konnten weder die Gemeinde noch der Kanton formell gegenüber Keystone-SDA bestätigen.
Auslöser der Krise war ein externer Prüfungsbericht, dessen Ergebnisse im August veröffentlicht worden waren. Der Bericht attestierte der Gemeinde schwere Mängel. Genannt wurden eine fehlende Steuerung, willkürliche Entscheidungen, ein vergiftetes Arbeitsklima und Meldungen über Mobbing. Daraufhin forderte das Gemeindeparlament den Gemeinderat in einer Resolution zum Rücktritt auf.
Die Exekutive von Les Bois ist bereits seit vergangenem Dienstag nicht mehr beschlussfähig. Damals war das vierte der insgesamt sieben Gemeinderatsmitglieder zurückgetreten. Damit wurde das für Beschlüsse nötige Quorum von vier Personen unterschritten.
Ohne Exekutive ist die Gemeinde teilweise blockiert. So können keine Zahlungen getätigt, keine Baubewilligungen erteilt und kein Abstimmungsbüro organisiert werden.
Die politischen Parteien müssen nun Kandidatinnen und Kandidaten für einen neuen Gemeinderat finden. Die Frist für Kandidaturen für das Gemeindepräsidium läuft bis zum 5. Oktober.
