Genfer Taxifahrer fordern Durchgreifen gegen Uber

Mehrere Dutzend Genfer Taxifahrer haben am Montag kurz ihre Arbeit niedergelegt und am Flughafen demonstriert. Der Grund für ihren Ärger ist der Entscheid der Behörden, das Beschäftigungsverbot gegen Uber im Kanton Genf auszusetzen. Der Streik der Taxifahrer wurde nach einer Stunde aufgelöst.

Sie wollen in Kürze eine Versammlung der Branche einberufen. Dabei soll es auch darum gehen, wie es mit der Streikbewegung weitergeht.

«Wir werden auch an den Präsidenten des Genfer Staatsrats, Mauro Poggia, schreiben und ihn bitten, die Aktivitäten von Uber einzustellen». Dies erklärte Mohammed Gharbi, Mitglied des Komitees der Genfer Taxifahrer. Auch wollen sich Branchenvertreter persönlich mit Poggia treffen.

Stein des Anstosses ist die Entscheidung des Genfer Wirtschafts- und Beschäftigungsdepartements vom Freitag, das Tätigkeitsverbot für Uber auszusetzen. Das US-Unternehmen hat einen Vorschlag eingereicht, wie es die Vergangenheit mit seinen Fahrern regeln will.

Dabei geht es um die Lohn- und Sozialversicherungsrückstände, die das Unternehmen seinen Fahrern auszahlen will. Bis vor kurzem arbeiteten sie noch als Selbstständige und nicht als Angestellte. Der Kanton will diesen Vorschlag nun prüfen. Dies werde einige Wochen in Anspruch nehmen, hiess es.

Nach Ansicht der Genfer Taxifahrer hat der Kanton bereits zu lange gezögert, um das Urteil des Bundesgerichts durchzusetzen. Sie befürchten, dass Uber «von Aufschub zu Aufschub ungestraft» weiter in Genf tätig sein könnte.