Genfer Parlament fordert humanitäres Visum für Julian Assange
Der Genfer Grossrat hat eine dringliche Resolution verabschiedet. Sie fordern ein humanitäres Visum für Wikileaks-Gründer Julian Assange.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Genf möchte, dass der Bund dem Wikileaks-Gründer ein humanitäres Visum erteilt.
- Das Visum für Julian Assange wurde im Grossen Rat am Donnerstagabend angenommen.
- Für Assange drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haftstrafe.
Der Kanton Genf will, dass der Bund Wikileaks-Gründer Julian Assange dringend ein humanitäres Visum erteilt. Der Grosse Rat hat eine dringliche Resolution verabschiedet, in der die Kantonsregierung aufgefordert wird, beim Bundesrat zu intervenieren.
Der Text wurde am Donnerstagabend mit 57 Ja, 16 Nein und 4 Enthaltungen angenommen. Der 48-jährige Australier sitzt seit April 2019 in einem Hochsicherheitstrakt eines Gefängnisses in Grossbritannien. Zuvor hatte er neun Jahre in der ecuadorianischen Botschaft verbracht.
Assange kämpft seit Montag vor einem Londoner Gericht gegen seine Auslieferung an die USA. Dort drohen ihm im Falle einer Verurteilung 175 Jahre Haft.
Ein humanitäres Visum kann nach Angaben des Staatssekretariats für Migration (SEM) erteilt werden. Dafür muss bei einer Person offensichtlich davon ausgegangen werden, dass sie im Herkunftsstaat unmittelbar an Leib und Leben gefährdet ist. Die Person müsse sich in einer Notsituation befinden. Die Situation müsse auch ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich machen und die Erteilung eines Einreisevisums rechtfertigen.
