Gemeindeversammlungen müssen wegen Coronavirus abgesagt werden
Das neuartige Coronavirus greift auch die direkte Demokratie in der Schweiz an: Etliche Gemeinden haben ihre Versammlungen absagen oder verschieben müssen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf das politische System der Schweiz.
- Viele Gemeinden müssen ihre Gemeindeversammlungen absagen oder verschieben.
- Die Corona-Risikogruppe ist an diesen Anlässen meist besonders prominent vertreten.
«Die Gemeindeversammlung ist abgesagt». Diese Entscheidung musste in den letzten Tagen nicht nur die Zürcher Gemeinde Thalwil treffen. Die Absage der Gemeindeversammlungen wegen des Coronavirus betrifft die ganze Schweiz. Denn ausgerechnet jetzt beginnt in den Gemeinden die «GV-Saison» .
«Das Coronavirus macht auch vor den Gemeindeversammlungen nicht halt», sagt Christoph Niederberger, Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbandes SGV. Wie bei allen Anlässen spüre man, dass eine gewisse Verunsicherung da sei. Die Gemeinden hätten jedoch die Möglichkeit, flexibel darauf zu reagieren. Vorgaben macht ihnen der SGV keine.
«Durchführung wäre problematisch»
In Thalwil wurde die Gemeindeversammlung verschoben, weil der Gemeinderat zu viele Bürger erwartete. Die Teilnehmer hätten zudem über längere Zeit nahe nebeneinander sitzen müssen, was das Übertragungsrisiko erhöht.
Doch auch die Sorge um die Wahrung der direkten Demokratie war ein Grund für diese Entscheidung: Die Durchführung sei aus demokratischer Sicht problematisch, weil Stimmberechtigte aus Respekt vor grösseren Menschenansammlungen auf eine Teilnahme verzichten könnten, schreibt der Thalwiler Gemeinderat in einer Mitteilung.
Diese Personen könnten so ihre politischen Rechte nicht ausüben.
Risikopersonen besonders oft an Gemeindeversammlungen
An Gemeindeversammlungen nehmen zudem oft Corona-Risikopersonen teil, also jene, die über 65 Jahre alt und somit besonders gefährdet sind.
In Greifensee im Zürcher Oberland ist die Gemeindeversammlung abgesagt worden, weil über ein Alters- und Pflegezentrum abgestimmt worden wäre – ein wichtiges Thema für die Risikogruppe.
Auch Bau- und Zonenpläne ziehen oft viele Bürger an. Meilen ZH hat seine Gemeindeversammlung genau deshalb vorläufig auf Eis gelegt. Es wären wohl über 1000 Personen erschienen.
Auf Mai oder Juni verschoben
Die meisten Versammlungen sollen nun im Mai oder Juni 2020 stattfinden. Wie sich die Lage bis dahin entwickelt, ist noch unklar. Die Gemeinderäte hoffen aber, dass ihre Bürger spätestens dann über die dringendsten Geschäfte abstimmen können.
