Für Parmelin hat Abkommen mit Indonesien historische Komponente

Wirtschaftsminister Guy Parmelin betont die historische Komponente des Ja zum Efta-Freihandelsabkommen. Zum ersten Mal könne die Schweiz eine Wirtschaftspartnerschaft eingehen, die verpflichtende Nachhaltigkeitsregeln enthalte. Diese würden angewandt und kontrolliert.

Das Wichtigste in Kürze

Das Volk habe mit seinem Ja diesen konstruktiven Weg gewählt, sagt Parmelin am Sonntagabend in Bern vor den Medien.

Das Abkommen verbessere die Rahmenbedingungen für die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen, trage zur nachhaltigen Entwicklung bei und wahre die Interessen der Schweizer Landwirtschaft.

Den am Sonntag unterlegenen Gegnern sicherte der Bundespräsident zu, ihren Bedenken in Sachen Palmöl-Produktion und Umwelt bei der Umsetzung des Abkommens Rechnung zu tragen. Die Verordnung, die der Bundesrat dazu erlässt, befindet sich noch bis 1. April in der Vernehmlassung.

Der verlässliche Zugang zu wichtigen Märkten im Ausland sei für Schweizer Unternehmen von grosser Bedeutung, erklärte Parmelin. Der Bundesrat wolle sich weiterhin für einen Handel einsetzen, der mit Mensch und Umwelt in Einklang stehe.

Ein Kapitel zur Nachhaltigkeit sei auch in den laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ein Thema, betonte der Wirtschaftsminister. So wollten es die Efta-Staaten handhaben. Doch jedes Abkommen habe seinen eigenen Charakteristiken.