Frauen in Zürcher U-Haft werden benachteiligt
Der Zürcher Untersuchungshaft wird vorgeworfen, Frauen systematisch zu diskriminieren. Jetzt reagiert der Regierungsrat.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Zürcher Untersuchungshaft diskriminiere Frauen, so der Vorwurf.
- Jetzt meldet sich der Regierungsrat zu Wort.
Immer wieder kritisieren die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) und das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR) die Bedingungen in Zürcher Untersuchungshaft. Im April hielt die NKVF in einem Bericht fest, Frauen in U-Haft würden systematisch diskriminiert.
«Sie erhalten keine Weiterbildungsmöglichkeiten, die Infrastruktur ist teilweise stark veraltet und die Duschzeiten sind zu restriktiv», lauten gemäss «Tages-Anzeiger» die Vorwürfe. Bei einigen Frauen hätte die NKVF auch eine starke Gewichtszunahme in der Haft festgestellt.
Weiterbildungsmöglichkeiten sollen verbessert werden
Die Kantonsrätinnen Céline Widmer (SP) und Prisca Koller (FDP) wollten vom Regierungsrat wissen, wie das Amt für Justizvollzug die Zustände verbessern will. Die Antwort: Von systematischer Diskriminierung von Frauen könne im Gefängnis Zürich nicht die Rede sein.
Der Regierungsrat räume aber ein, dass Frauen im Bezug auf Weiterbildungsmöglichkeiten tatsächlich benachteiligt seien. «Das ist vor allem den fehlenden räumlichen und personellen Mitteln geschuldet.» Es würden derzeit Möglichkeiten geprüft, das Angebot allgemein zu verbessern.
Pilotversuch startet Anfang 2019
Eine flächendeckende Gewichtszunahme bei den Frauen habe das Gefängnis Zürich nicht feststellen können. «Es ist Sache der Häftlinge selber, wie viele Kalorien sie zu sich nehmen», schreibe der Regierungsrat. Die Direktion der Untersuchungsgefängnisse wolle aber überprüfen, ob die Duschzeiten verlängert werden könnten.
Der Regierungsrat weise aber darauf hin, dass Verbesserungen nur mit mehr Personal und baulichen Investitionen möglich seien. Verbessern wolle das Amt für Justizvollzug vor allem die sozialen Kontaktmöglichkeiten im Gefängnis sowie zur Aussenwelt, die Möglichkeit, sich im Freien aufzuhalten und sich zu beschäftigen. Der Pilotbetrieb eines neuen 2-Phasen-Modells dazu solle Anfang 2019 starten.
