Firma muss 390'000 Franken Kurzarbeits-Entschädigung zurückzahlen

Die Arbeitslosenkasse erhält 390'000 Franken Kurzarbeits-Entschädigung von einer Reiseagentur aus der Westschweiz.

Das Wichtigste in Kürze

390'000 Franken Kurzarbeitsentschädigung muss ein Reisebüro der Westschweiz zahlen.
Das Geld geht an die Arbeitslosenkassen.

Eine in der Westschweiz tätige Reiseagentur muss rund 390'000 Franken an Kurzarbeits-Entschädigung aus dem Jahr 2020 an die Arbeitslosenkasse zurückzahlen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht kürzlich entschieden. Die Firma hatte die geleisteten Arbeitszeiten nicht ausreichend erfasst.

Das Unternehmen hatte die Entschädigung für die Monate März bis September 2020 erhalten. Das schreiben die Tageszeitungen «24Heures» und «Tribune de Genève» am Mittwoch. Nach einer Kontrolle bei der Firma im Februar 2021 entschied das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), dass der erhaltene Betrag zurückbezahlt werden müsse.

Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt. Es führt in seinen Erwägungen aus, dass die tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten vom Arbeitnehmer oder dem Vorgesetzten täglich nachgeführt werden und damit nachvollziehbar sein müssten. Ansonsten müsse eine von der Arbeitslosenkasse geleistete Entschädigung wieder zurückerstattet werden.

Ob die Erfassung elektronisch, auf Papier oder mit Stechkarten erfolge, sei nicht relevant. Auch die Covid-Verordnungen hätten an der notwendigen Transparenz nichts geändert. Ebenso wenig spielt laut Bundesverwaltungsgericht eine Rolle, dass die Arbeitnehmer fixe Arbeitszeiten hatten, die auf ein Niveau von 20 beziehungsweise 10 Prozent gesenkt worden seien.

Firma: 18'000 Franken zu viel Entschädigung

Keinen Einfluss auf den Entscheid der Vorinstanz habe zudem gehabt, dass die Firma die Listen der getätigten Anrufe in der fraglichen Zeit nicht herausgegeben habe. Die Behörde habe diese einsehen wollen, um einen Beleg für die mutmasslich geleisteten Arbeitsstunden zu haben. Das Unternehmen wollte die Listen zum Schutz der Angestellten nicht offenlegen, wie es im Entscheid heisst.

Die Firma räumte lediglich ein, dass sie aufgrund eines Fehlers rund 18'000 Franken zu viel Entschädigung erhalten habe. Auf den Antrag, diesen Betrag nicht zurückzahlen zu müssen, trat das Bundesverwaltungsgericht nicht ein.

Für den vorliegenden Entscheid muss das Unternehmen nun Gerichtskosten von 8000 Franken bezahlen.