FDP

    FDP verlangt Konkretisierungen zum Rahmenabkommen

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Bern,

    Livia Leu ist die neue Staatssekretärin. Die FDP sieht in ihr den nächsten Schritt zum Rahmenabkommen mit der EU.

    Livia Leu ist die neue Staatssekretärin der Schweiz.
    Livia Leu - Keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • Die Neubesetzung des Postens als Staatssekretär wird neu besetzt.
    • Die FDP sieht in Livia Leu einen weiteren Schritt in Richtung Rahmenabkommen.

    Bundesrat Ignazio Cassis und Staatssekretär Roberto Balzaretti hätten Schwung in die jahrelangen Verhandlungen gebracht. Die FDP anerkenne die Verdienste Balzarettis.

    Mit der Neubesetzung des Postens als Staatssekretär stelle Cassis die Weichen für die nächste, wichtige Runde. Die FDP begrüsst den Personalentscheid ihres Bundesrats. Livia Leu sei eine bewährte und profilierte Diplomatin.

    Im Weiteren verwies die FDP auf die von ihr geforderten Klärung offener Punkte bei der Unionsbürgerrichtlinie. Ebenso bei den flankierenden Massnahmen und der Guillotineklausel. Zentral für die Partei ist indessen, dass der Gesamtbundesrat mit der EU die offenen Fragen im Rahmenabkommen klärt. Anschliessend werde die Partei das Abkommen bewerten, teilte sie am Mittwoch mit.

    Kommentare

    Weiterlesen

    EU-Verhandlungen
    Livia Leu
    64 Interaktionen
    Livia Leu übernimmt
    cassis schallenberger
    9 Interaktionen
    Erörtern EU-Dossier

    MEHR FDP

    Alex Farinelli
    5 Interaktionen
    Für Staatsratswahlen
    Mann Porträtfoto Holztüren Treppe
    19 Interaktionen
    Yannick Berner (FDP)
    adrian schoop
    3 Interaktionen
    In den Nationalrat
    Emmen LU
    3 Interaktionen
    Emmen LU

    MEHR AUS STADT BERN

    Kanton Bern
    Kanton Bern
    Kanton Bern
    2 Interaktionen
    Kanton Bern