EU-Kommission sistiert Teilnahme der SBB an Forschungsprogramm

Die festgefahrenen Verhandlungen über ein Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU haben Konsequenzen für die Schweizerische Bundesbahnen.

Das Wichtigste in Kürze

Das Tauziehen beim Rahmenabkommen hat erste Konsequenzen für die Schweiz.
Die EU-Kommission hat die SBB von einem Forschungsprogramm ausgeschlossen.
Das Bahnprojekt soll den Schienenverkehr ökologischer und wettbewerbsfähiger machen.

Die EU-Kommission hat die Teilnahme der Schweiz am EU-Forschungsprogramm «Europe's Rail Joint Undertaking» auf Eis gelegt. Das bestätigte SBB-Sprecherin Sabine Baumgartner gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» (Dienstagausgabe).

Die EU begründet diesen Schritt mit der fehlenden Assoziierung der Schweiz am neuen Forschungsprogramm «Horizon Europe».

EU will Kohäsionsbeiträge

Die EU hat laut NZZ die Teilnahme der Schweiz wegen mangelnder Fortschritte beim Rahmenabkommen blockiert. Zudem wolle die EU die Gespräche über eine Forschungskooperation erst beginnen, wenn die Schweiz den hängigen zweiten Kohäsionsbeitrag freigebe.

Verspätung SBB — Das EU-Projekt soll den Schienenverkehr grüner und kompetitiver machen. (Symbolbild) - sda - KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT

Die Schweizerische Bundesbahnen drohen damit zum jüngsten Opfer der fehlenden Einigung zwischen Bern und Brüssel zu werden. Die SBB will sich mit einem höheren Millionenbeitrag am neuen EU-Forschungsprogramm für den Schienenverkehr beteiligen, wie die NZZ weiter schreibt.

Es handelt sich dabei um eine von zehn Partnerschaften, mit denen Brüssel die ökologische und digitale Transformation fördern will. Die EU-Kommission sieht dafür bis zu 10 Milliarden Euro vor. Das Bahnprogramm soll den Schienenverkehr wettbewerbsfähiger machen.