Eric Nussbaumer ist neuer Nebs-Präsident

Der Baselbieter SP-Nationalrat wurde an der Jahresversammlung der überparteilichen Organisation am Samstag in Bern zum Nachfolger von Martin Naef und François Cherix gewählt. Das Vizepräsidium wird mit je einem Vertreter der GLP, der CVP und der bisherigen Vertreterin der Grünen breiter aufgestellt.

Der Vorstand der Nebs, deren Ziel die EU-Mitgliedschaft der Schweiz ist, setzt sich nun aus Nationalrätin Sibel Arslan (Grüne/BS), Nationalrat Roland Fischer (GLP/Luzern), Nationalrat Vincent Maitre (CVP/GE), dem früheren Neuenburger FDP-Staatsrat Claude Nicati, Chantal Tauxe (VD) und Sebastian Graffenried (BE) zusammen, wie es einer Mitteilung der Nebs vom Samstag heisst.

Die Generalversammlung habe ihren Aufruf an den Bundesrat wiederholt, sich für mehr europäische Integration einzusetzen. Jede Untätigkeit würde zur Marginalisierung der Schweiz führen, mit gefährlichen Folgen.

Nussbaumer bekräftigte das Ziel, die europäische Integration der Schweiz unverzüglich wieder in Gang zu bringen. «Wir sind in der Schweiz die Europäische Bewegung. Wir stehen für ein föderales Europa in Vielfalt ein und wir kämpfen für die vollen Mitentscheidungsmöglichkeiten in den Europäischen Institutionen für unser Land», wird Nussbaumer zitiert.

Und weiter: «Wir sind aber auch pragmatisch. Wir arbeiten an jedem Integrationsschritt mit, welcher das kooperierende Europa formt. Und wir bekämpfen jeden Schritt, der das desintegrierte, das gespaltene Europa befeuert.»