Elektronische Stimmabgabe soll in Basel wiederaufgenommen werden
Der Kanton Basel-Stadt möchte ab 2022 die elektronische Stimmabgabe für Auslandschweizer und Menschen mit einer Behinderung verfügbar machen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Basel-Stadt will E-Voting für Auslandschweizer und Menschen mit Behinderung.
- Es soll ein im November 2022 darüber abgestimmt werden.
Der Regierungsrat will den Auslandschweizer Stimmberechtigten sowie Menschen mit einer Behinderung die elektronische Stimmabgabe bald wieder zur Verfügung stellen. Für beide Gruppen ist die baldige Wiederaufnahme ein wichtiges und dringendes Postulat, damit sie ihr Stimmrecht effektiv ausüben können.
Geplant ist eine Wiederaufnahme für den November-Urnengang 2022. Andere Kantone (St. Gallen, Thurgau und Fribourg) planen ebenfalls eine Wiederaufnahme von E-Voting in der zweiten Jahreshälfte 2022. Gemäss einer Bevölkerungsumfrage vom Februar 2020 sind die Stimmberechtigten in Basel-Stadt an der Einführung des E-Votings interessiert.
