Diese Änderungen treten im Oktober in der Schweiz in Kraft

Keystone-SDA
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Bern,

Ab Oktober gelten in der Schweiz neue Regeln: Freihandel mit Indien, digitale Erfassung an Schengen-Grenzen, neuer Luftwaffenkommandant und Ende der Sommerzeit.

Entry-/Exit-System
An den Schweizer Schengen-Aussengrenzen werden ab Oktober Reisende digital über das neue Entry-/Exit-System kontrolliert. - sda

Ein Freihandelsabkommen mit Indien und die digitale Erfassung bei Schengen-Grenzübertritten: Im Oktober treten diese und weitere Änderungen in Kraft. Ein Überblick:

Zollerleichterungen und Investitionsförderung ab 1. Oktober

FREIHANDEL: Das Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Indien tritt am 1. Oktober in Kraft. Am 10. März 2024 hatte Wirtschaftsminister Guy Parmelin das Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsübereinkommen der EFTA mit Indien in Delhi mit unterzeichnet.

Am Abkommen beteiligt sind auch Island, Liechtenstein und Norwegen. Das sind die anderen drei Mitgliedsländer der europäischen Freihandelsassoziation EFTA. Der Bund setzt grosse Hoffnungen in das Abkommen. Es bringe für fast 95 Prozent der heutigen Schweizer Ausfuhren nach Indien Zollerleichterungen. Verschiedenste Schweizer Produkte erhielten einen verbesserten Zugang zum indischen Markt, etwa Pharmaprodukte und chemische Produkte, Maschinen und Uhren.

Im Abkommen enthalten ist auch die Investitionsförderung. Die EFTA-Staaten verpflichteten sich – laut Bundesrat eine Premiere – zu Promotionsaktivitäten. Deren Ziel sind 100 Milliarden US-Dollar an Investitionen aus EFTA-Staaten sowie eine Million Arbeitsplätze in den 15 Jahren ab Inkrafttreten des Abkommens.

Digitale Grenzerfassung ab 12. Oktober an Schweizer Flughäfen

SCHENGEN: Grenzübertritte in den Schengenraum sollen ab dem Herbst digital erfasst werden. Die Europäische Kommission hat das Startdatum des sogenannten Entry-/Exit-Systems auf den 12. Oktober gesetzt. In der Schweiz wird das System an den Flughäfen eingeführt. Mit dem Entry-/Exit-System (EES) werden Daten von Reisenden aus Drittstaaten bei ihrer Ein-, Durch- oder Ausreise aus dem Schengenraum digital erfasst.

Dabei würden die Personendaten aus dem Pass, das Datum und der Ort der Ein- oder Ausreise sowie die Fingerabdrücke und ein Foto des Gesichts gespeichert. Damit soll der Austausch zwischen den Grenzbehörden vereinfacht werden. Die Sicherheit innerhalb des Schengenraums werde verbessert. Weiter soll es den Identitätsbetrug erschweren.

Das System werde lediglich bei Personen angewendet, die für einen Kurzaufenthalt von höchstens 90 Tagen reisen. In der Schweiz sollen in einem ersten Schritt die drei «grossen Schengen-Aussengrenzen» Basel-Mulhouse, Genf und Zürich an das EES angeschlossen werden.

Christian Oppliger wird ab 1. Oktober Kommandant der Schweizer Luftwaffe

VERTEIDIGUNG: Divisionär Christian Oppliger tritt am 1. Oktober sein neues Amt als Kommandant der Schweizer Luftwaffe an. Der Bundesrat hatte ihn dazu ernannt. Damit beerbt Oppliger den zurückgetretenen Peter Merz, der Anfang November neuer CEO der Firma Skyguide wird. Der 52-jährige Oppliger war 1993 als Militärpilot ins Berufsfliegerkorps eingetreten.

Als Staffelpilot und Ausbildner war er zudem in verschiedenen Projektgruppen tätig. Im Sommer 2021 übernahm Oppliger die Funktion des Chefs für die Einführung des von der Schweiz gekauften US-Kampfjets F-35. Anfang Januar 2024 wurde Oppliger zum stellvertretenden Kommandanten der Luftwaffe ernannt.

Zeitumstellung: Sommerzeit endet am 26. Oktober

Zeitumstellung: Am 26. Oktober endet die Sommerzeit: Um 3 Uhr früh werden die Uhren auf 2 Uhr zurückgestellt. Ab dann gilt wieder die Normalzeit, die mitteleuropäische Zeit. Nach ihr richten sich die Uhren fünf Monate lang bis zum 29. März 2026.

Die mitteleuropäische Zeit gibt in der Schweiz seit mehr als 125 Jahren den Takt an. Wie das Eidgenössische Institut für Metrologie (Metas) schreibt, irrt der Volksmund, wenn er von Winterzeit spricht. Es gibt demnach nur die Sommerzeit und die Normalzeit. Mit der Normalzeit wird es an den Abenden wieder früher dunkel. Die Zeitumstellung gibt es in der Schweiz seit 1981.

Kommentare

User #5927 (nicht angemeldet)

«Die Sicherheit innerhalb des Schengenraums werde verbessert» Aha, so so. Wieder mal muss als Grund für Überwachungsmassnahmen die Sicherheit herhalten. Im Finanzbereich ist es Geldwaschen und im Internet ist es KiPo. Seit Jahren werden immer die gleichen Gründe für zusätzliche Restriktionen genannt. Offensichtlich taugten die bisherigen Massnahmen nichts?

User #4902 (nicht angemeldet)

Es geht langsam los... Darum E-ID Einführung. Wir haben mal NEIN abgestimmt! Heute ist es ruhig! Und es kommt! Da könnt ihr Wählen so lange ihr wollt. Es gibt keine Demokratie mehr in der Schweiz, aber eine Scheindemokratie..

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