Coronavirus: Kantone entscheiden alleine über neuen Lockdown
Im Falle eines massiven Coronavirus Ausbruchs wie in Gütersloh (D) wäre auch in der Schweiz ein lokaler Lockdown möglich. Entscheiden würden die Kantone.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Corona-Ausbruch in Gütersloh (D) wird mit einem kompletten Lockdown bekämpft.
- Das wäre auch in der Schweiz möglich.
- Die Entscheidung treffen in diesem Fall die Kantone – der Bundesrat hat nichts zu sagen.
- Der Kanton Bern rechnet schon fest mit einem solchen Lokal-Lockdown.
Der Fall Tönnies sorgt nicht nur in Deutschland für Entsetzen. Über 1700 Mitarbeiter eines Schlachthofs wurden positiv auf das Coronavirus getestet.
Die Behörden haben für den Landkreis Gütersloh einen erneuten Lockdown verhängt. Die Häuser der Arbeiter wurden abgeriegelt, es gibt Kontaktverbote und die Läden wurden wieder geschlossen.
Solche lokalen Infektionsherde des Coronavirus wie bei Tönnies seien auch in der Schweiz möglich. Das sagt Stefan Kuster, der neue Mr. Corona beim Bundesamt für Gesundheit (BAG). «Dazu wird es auch in der Schweiz kommen» so Kuster gegenüber den «Tamedia»-Zeitungen.
Kantone können über erneuten Lockdown entscheiden
Am 19. Juni hat der Bundesrat die «ausserordentliche Lage» beendet. «Dadurch liegt die Hauptverantwortung für die Verhinderung und Bewältigung eines Wiederanstiegs der COVID-19-Fälle bei den Kantonen». So steht es in einem Dokument des BAG mit den Plänen zur Verhinderung einer zweiten Welle.
Rein juristisch gesehen können die Kantone problemlos «das Betreten und Verlassen bestimmter Gebäude und Gebiete einschränken». So will es das Epidemiengesetz und die seit Montag geltende neue Corona-Verordnung des Bundesrates.
Die zuständigen Regierungsräte müssten das BAG nur anhören und über die getroffenen Massnahmen informieren. Entscheiden können sie selbständig.
Coronavirus soll ohne Lockdown bekämpft werden
Dies bestätigt auch der Kanton Zug auf Anfrage von Nau.ch. Es seien verschiedene Massnahmen vorbereitet worden. Diese reichen «bis hin zur Einrichtung von lokalen Sperrgebieten mit Ausgangsbeschränkungen und Veranstaltungsverboten als schärfste Variante.»
Der Kanton Bern rechnet schon fest mit solchen Lokal-Lockdowns. «Wir rechnen damit, dass wir auch mal ein ganzes Quartier oder eine Schule schliessen müssen». Dies bestätigt Gundekar Giebel, Leiter Kommunikation bei der Gesundheitsdirektion Bern.
«Die Situation kann sich schon innerhalb von wenigen Tagen ändern», so Giebel zu Nau.ch. Man wolle aber keinen Alleingang machen.
Vorsichtiger formuliert es der Kanton Basel-Land. Im Falle eines Anstiegs der Infizierten müssten notwendige Massnahmen ergriffen werden. «Die Massnahmen sind abhängig von der Situation und den Umständen», so Andrea Bürki vom Kantonalen Krisenstab zu Nau.ch.
Das BAG hält in seinen Plänen zur Verhinderung einer zweiten Welle aber ganz klar fest: Es sei aus wirtschaftlicher Sicht entscheidend, «dass im weiteren Verlauf weniger einschneidende Massnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie ergriffen werden». Ein Lockdown müsste also gut begründet sein.
