Corona-Schock beim Neustart der Syriengespräche in Genf
Die Syrien-Verfassungsgespräche in Genf wurden nach wenigen Stunden unterbrochen, nach dem drei Teilnehmer positiv auf das Coronavirus getestet wurden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Syrien-Gespräche in Genf wurden nach wenigen Stunden wieder unterbrochen.
- Drei Teilnehmende wurde positiv auf das Coronavirus getestet.
Mit einer Hiobsbotschaft ist die lange aufgeschobene neue Runde der Syrien-Verfassungsgespräche in Genf nach wenigen Stunden unterbrochen worden. Bei drei Teilnehmern wurde eine Coronavirus-Infektion festgestellt, wie das Büro des UN-Syrienbeauftragten Geir Pedersen am Montag mitteilte. Die Sitzung sei «nach einem konstruktiven ersten Treffen» ausgesetzt worden. Das Treffen sollte nach rund neun Jahren Bürgerkrieg ein neuer Vorstoss für eine Befriedung des Landes sein.
Wie es mit der Runde, die eigentlich bis Freitag dauern sollte, weitergeht, war zunächst unklar, ebenso, ob die Teilnehmer in Quarantäne müssen.
An den Gesprächen nahmen je 15 Vertreterinnen und Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft teil. Auf Videobildern vom Auftakt war zu sehen, dass sie im Konferenzsaal in grossem Abstand zueinander sassen und Mund- und Nasenschutz trugen. Nach dem Auftakt tagten die Teilnehmer hinter verschlossenen Türen weiter. Alle Teilnehmer waren vor der Abreise aus ihrer Heimat und bei der Ankunft in Genf auf das Virus getestet worden.
Gespräche wurden wegen Corona pausiert
Die Gespräche waren erst nach jahrelangen Verhandlungen unter UN-Vermittlung im Herbst vergangenen Jahres zustande gekommen. Sie gerieten aber nach Querelen über die Tagesordnung ins Stocken und mussten dann wegen der Coronapandemie pausieren. Die Verfassungsgespräche sind ein erster Schritt in dem UN-Plan von 2015, der zu fairen Neuwahlen führen soll. Seit 2011 sind im syrischen Bürgerkrieg Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden vertrieben und das Land ist weitgehend zerstört.
Nicht an den Gesprächen beteiligt, aber dennoch in Genf anwesend waren Vertreter der ausländischen Mächte mit Einfluss in Syrien: neben den USA sind das Russland, die Türkei und der Iran. Pedersen wollte sich separat mit ihnen treffen. Der US-Syrien-Beauftragte James Jeffrey äusserte sich vorab vorsichtig optimistisch: «Der syrische Diktator Assad sprach (Anfang August) bei einer Rede einigermassen ausführlich auf eine Weise über den politischen Prozess, wie wir noch nicht oft gehört haben.»
Die militärische Lage in Syrien hat sich in den vergangenen Monaten beruhigt. Die Führung unter Präsident Baschar al-Assad sieht sich in einer stärkeren Position, weil ihre Anhänger wieder rund zwei Drittel des Landes kontrollieren. Allerdings leidet das Land unter einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Das syrische Pfund ist im Vergleich zum Dollar abgestürzt. Die Corona-Krise verschärft die Lage. Die US-Regierung hat zudem in den vergangen Wochen die Sanktionen gegen Syriens Machtelite ausgeweitet.
