Bundesrat Cassis trifft in Bagdad irakische Regierungsmitglieder

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Sonntag in Bagdad Aussenminister Fuad Hussein, Premierminister Mustafa Al-Kadhimi und Parlamentspräsident Mohamed al-Halbousi getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region.

Der Irak ist die erste Station auf der Reise des Schweizer Aussenministers. Die Reise führt ihn auch in den Oman und den Libanon. Dies teilte das Aussendepartement (EDA) am Sonntag weiter mit.

Mit der Initiative «Blue Peace» wolle die Schweiz die Zusammenarbeit der Länder in der Region fördern. Das Augenmerk liegt auf der gemeinsamen Bewirtschaftung der Wasserressourcen.

Zu den weiteren Themen der offiziellen schweizerisch-irakischen Gespräche gehörten Migrationsfragen. Man hat die Absicht, die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu stärken.

Wegen der Zerstörungen durch den Islamischen Staat sind im Irak noch immer vier Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Seit 2014 stellte die Schweiz einen Betrag von über 80 Millionen Franken bereit.

Cassis und der irakische Aussenminister unterzeichneten eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Aufnahme bilateraler politischer Konsultationen. Diskutiert wurde auch die Möglichkeit, im Irak wieder eine Schweizer Botschaft zu eröffnen. Die Schweiz hatte ihr Verbindungsbüro in Bagdad 2008 aus Sicherheitsgründen geschlossen.

Cassis war am Samstagnachmittag in Bagdad eingetroffen. Die irakische Hauptstadt ist die erste Station auf der nun bereits vierten Reise des Schweizer Aussenministers in den Mittleren Osten. Sie führt ihn bis Donnerstag weiter in den Oman und in den Libanon.

Die Besuche stehen im Zusammenhang mit der Mena-Strategie 2021-2024 des Bundesrats für den Mittleren Ostens und Nordafrika. Zuvor hatte Cassis bereits den Iran, Israel, das Besetzte palästinensische Gebiet, die Vereinigten Arabischen Emirate und Algerien besucht.

Im Zentrum der Gespräche im Irak, im Oman und im Libanon stehen die Förderung des Dialogs. Zudem der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement, wie das EDA schreibt.

Bei der Reise in den Irak handelt es sich um den ersten Besuch eines Bundesrats seit 1979. Es ist zudem das erste Mal, dass ein Schweizer Aussenminister den Irak besucht.

Begleitet wird Cassis auf der Reise von Ständerat Damian Müller (FDP/LU), Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S). Auch die Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger (CVP/LU), Mitglied der APK-S ist dabei.