Bundesgericht: Verurteilter IS-Anhänger bleibt in Ausschaffungshaft
Das Bundesgericht stoppt die Freilassung eines IS-Anhängers. Am Morgen entschied das Obergericht in Schaffhausen, der Mann komme frei.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein verurteilter IS-Anhänger kommt nun doch nicht frei.
- Das Bundesgericht stoppt seine Freilassung mit einer superprovisorischen Verfügung.
- Am Morgen entschied ein Obergericht, er werde aus der Ausschaffungshaft entlassen.
Ein wegen Beteiligung an einer kriminellen Organisation verurteilter Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat kommt doch nicht frei. Das Bundesgericht hat am Dienstagnachmittag die Freilassung mit einer superprovisorischen Verfügung gestoppt.
Es hat damit eine Beschwerde des Staatssekretariats für Migration (SEM) vom gleichen Tag gutgeheissen. Die Parteien können nun Stellung nehmen, damit das Bundesgericht definitiv über die vorsorgliche Massnahme entscheiden kann.
