Bund wertet weiter Handydaten von Asylsuchenden aus
Der Bund hat das Pilotprojekt zur Ermittlung der Identität von Asylsuchenden mit Hilfe von Handydaten ein zweites Mal verlängert. Der Versuch geht weiter, bis eine Software zur Unterstützung eingeführt ist.
Noch im laufenden Jahr werde eine solche forensische Software eingeführt, bestätigte ein Sprecher des Staatssekretariats für Migration (SEM) am Sonntag eine entsprechende Meldung des «Sonntagsblicks» auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Bisher sind die Handys der Asylsuchenden manuell ausgewertet worden. Die Software hat den Vorteil, dass «in der vorhandenen Zeit eine grössere Datenmenge analysiert werden könne», wie es in der Zeitung heisst.
Die seit einem Jahr laufende, dreimonatige Testphase hätte im letzten Juni ablaufen sollen, ehe das SEM sie ein erstes Mal bis Ende Jahr 2025 verlängerte. Nun bestätigte das SEM, dass das Pilotprojekt erneut verlängert wurde. Und auch der angekündigte Bericht zum Pilotprojekt verzögert sich dementsprechend.
Auch nach der ersten Verlängerung sei die Datenmenge aus den ausgewerteten Mobiltelefonen, Computern und anderen Datenträgern unzureichend gewesen, schrieb das SEM am Sonntag auf Anfrage. Belastbare Erkenntnisse konnten demnach daraus weitehrin nicht abgeleitet werden.
Bei rund der Hälfte der Asylsuchenden, die in die Schweiz einreisen, kann die Identität gemäss bisherigen Erfahrungen nicht zweifelsfrei festgestellt werden. Im Zuge des Pilotprojekts werden die Datenträger in den beiden Bundesasylzentren Basel und Chiasso ausgewertet – allerdings wegen hoher rechtlicher Hürden nur, wenn nötig und falls verhältnismässig.
Das Pilotprojekt basiert auf einer vom Parlament verabschiedeten Vorlage von 2024.
