Bern und Jura einigen sich auf Lösung für Alters- und Pflegeheime
Bern und Jura haben sich auf eine Lösung zur Finanzierung der Pflege von Moutier-Bewohnerinnen und -Bewohnern in Alters- und Pflegeheimen geeinigt.
Bern und Jura haben sich über die Finanzierung der Pflege von Bewohnerinnen und Bewohnern von Moutier in Alters- und Pflegeheimen geeinigt. Nachdem die Vermittlung des Bundes nicht gefruchtet hat, haben die beiden Kantone einen Kompromiss gefunden, wie sie am Mittwoch mitteilten.
Der Kanton Bern wird ab dem 1. Januar 2026 die Restfinanzierung der Pflege von Bewohnenden Moutiers übernehmen, die zum Zeitpunkt des Wechsels in bernischen Alters- und Pflegeheimen leben. Der Jura übernimmt zum selben Zeitpunkt die Finanzierung für Bewohnende Moutiers, die in jurassischen oder ausserkantonalen Heimen leben.
Kompromiss nach unterschiedlichen Auslegungen
Der Kompromiss folgte auf unterschiedliche Auslegungen der Bundesgesetzgebung, die keinen Kantonswechsel von Gemeinden vorsieht, wie die Kantone in einer Mitteilung schrieben. Sie hätten sich nach erfolgloser Vermittlung des Bundes auf eine Lösung geeinigt, bei der die Interessen der Bewohnenden sowie der betroffenen Alters- und Pflegeheime im Vordergrund gelegen hätten.
Massgebend für die Pflegefinanzierung ist der gesetzliche Wohnsitz. Dieser bleibt in Moutier, auch wenn eine Person in einer Institution ausserhalb der Gemeinde lebt.
Zudem beschlossen die Regierungen der beiden Kantone, die Aufteilung der handwerklichen Berufsbildungsgänge neu zu prüfen. Der Umzug des Berufsbildungszentrums Ceff Artisanat von Moutier nach Biel wird somit um ein Jahr auf Sommer 2027 verschoben.
