Atomenergie-Agentur empfiehlt Strategie zur nuklearen Sicherheit

Die Schweiz soll eine nationale Strategie erarbeiten, damit die nukleare Sicherheit weiterhin gewährleistet werden kann. Das empfehlen Experten der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), welche die Schweizer Atomaufsichtsbehörde (Ensi) unter die Lupe genommen haben.

Die Experten würden eine solche Strategie angesichts der bevorstehenden Herausforderungen empfehlen, teilte das eidgenössische Nuklearinspektorat (Ensi) am Montag auf seiner Website mit. Herausforderungen seien namentlich die Stilllegung der Kernkraftwerke, die Entsorgung radioaktiver Abfälle sowie der Langzeitbetrieb der Kernkraftwerke.

Die Strategie soll helfen, die Schweizer Expertise im Nuklearbereich mittel- und langfristig «aufrechterhalten beziehungsweise aufbauen» zu können. Die Aufsichtsbehröde will die Empfehlung mit einem Massnahmenpaket umsetzen, wie sie auf der Website schreibt.

Experten der IAEA hatten Mitte bis Ende Oktober die Arbeit der Aufsichtsbehörde geprüft. Diese erfüllt demnach die international geltenden Standards des IAEA-Regelwerks. Sie sei «eine fortschrittliche, kompetente und unabhängige Aufsichtsbehörde», sagt Petteri Tiippana, der Leiter der Mission und Direktor der finnischen Aufsichtsbehörden Stuk, in einem Video auf der Ensi-Website. Die Aufsichtsbehörde sei in der Lage, ihren Auftrag in der Schweiz «vollumfänglich zu erfüllen».

Die IAEA hatte für die diesjährige Mission ein Team aus 23 Expertinnen und Experten zusammenstellt. Dieses hat vor Ort überprüft, wie Ensi die Sicherheitsstandards der IAEA einhält und umsetzt. Die Experten machten unter anderem Interviews mit den Ensi-Mitarbeitenden, mit den Betreibern von Kernanlagen und mit Vertretenden unterschiedlicher nationaler Behörden und Organisationen. Zuvor hatte das Nuklearinspektorat nach eigenen Angaben einen Katalog mit rund 2000 Fragen beantwortet.

Der offizielle Schlussbericht der Mission wird in den nächsten Monaten erwartet. Bei der letzten Überprüfung vor zehn Jahren hatte die IAEA dem Ensi gute Noten erteilt. Die Internationale Atomenergie-Agentur empfahl jedoch, dem Ensi als unabhängige Nuklearsicherheitsbehörde mehr Kompetenzen zu erteilen. Die Regierung habe nicht genug unternommen, um sicherzustellen, dass das Ensi die alleinige Befugnis für abschliessende Sicherheitsentscheide habe, hiess es.