Armasuisse will mehr Transparenz in Offset-Geschäften

Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) will die Aufsicht und die Transparenz von Kompensations-Geschäften bei grösseren Rüstungsgüter-Käufen verbessern. Bis Ende Juni soll unter anderem der Verwendungszweck des «Offset-Promilles» geklärt werden.

Die Massnahmen gingen auf Empfehlungen aus einem Prüfbericht der Internen Revision des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zurück. Dies teilte Armasuisse am Montag mit. VBS-Chefin Viola Amherd habe den Bericht im Juni 2021 in Auftrag gegeben.

Im Prüfbericht sei festgestellt worden, dass die bestehenden operativen Prozesse bei sogenannten Offset-Geschäften effizient funktionierten. Das anfallende Volumen könne bewältigt werden. Drei Empfehlungen der Internen Revision sollten nun aber umgesetzt werden.

Bis Ende Juni will Armasuisse den Verwendungszweck des «Offset-Promilles» klären. Es handelt sich dabei um eine Aufwandgebühr, die von den Unternehmen bezahlt wird. Die Offset-Policy soll zudem angepasst werden. Sie regelt die Durchführung und Kontrolle von Offset-Geschäften.

Der Verein Asipro hatte mit dem «Offset-Promille» 2019 auch die Abstimmungskampagne «Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge» unterstützt. Laut Medienmitteilung hatte er an diese 200'000 beigesteuert. Dies bilde den Hintergrund dieser Empfehlung der Internen Revision.

Die Transparenz bei Offset-Geschäften soll zudem weiter ausgebaut werden. Die wesentlichen Einschätzungen, die zur Anrechenbarkeit von Offset-Geschäften führen, sollen ausserden offengelegt werden. Zu diesem Zweck wird Armasuisse neu einen Tätigkeitsbericht zur Umsetzung der Rüstungsstrategie veröffentlichen.

Der Bericht soll erstmals für das Berichtsjahr 2021 erstellt und im ersten Semester 2022 publiziert werden. Künftig soll er jährlich erscheinen. Eine von einer externen Firma erstellte Wirkungsanalyse soll ebenfalls im ersten Semester 2022 vorgelegt werden.

Per Juni 2022 werde eine von Armasuisse und den Wirtschaftsverbänden unabhängige Revisionsstelle mit der operativen Aufsicht über Offset-Geschäfte beauftragt. Zudem soll die unabhängige Aufsicht künftig noch weiter gestärkt werden.

Das VBS werde auch die Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) in die weiteren Arbeiten einbeziehen. So heisst es in der Medienmitteilung weiter.

Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) hatte am vergangenen Dienstag ihren Bericht zum Controlling von Offset-Geschäften publiziert. Sie hatte verschiedene Empfehlungen an den Bundesrat gerichtet. Der Bundesrat wird noch dazu Stellung nehmen, wie Armasuisse am Montag schrieb.

Die GPK-S bemängelte, dass die Kontrolle von Kompensations-Geschäften bei Rüstungsgütern keine Erkenntnis darüber zulasse, ob das Hauptziel erreicht werde. Dieses sei die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Industrie.

Beschafft die Schweizer Armee grössere Rüstungsgüter im Ausland, müssen die Hersteller die Beschaffungen mit Aufträgen in der Schweiz kompensieren. Diese Offset-Geschäfte belaufen sich laut Angaben von Armasuisse zum Beispiel beim neuen Kampfflugzeug auf 60 Prozent. Beim bodengestützten Luftverteidigungssystem seien es gar 100 Prozent des Vertragswertes. So führten diese Beschaffungen für die Luftwaffe zu Aufträgen an Schweizer Unternehmen im Umfang von 4,2 Milliarden Franken, schreibt Armasuisse.