Das bedeuten Midterms für Trump Kandidatur 2020

Nach den Wahlen ist vor den Wahlen! Dies wird besonders US-Präsident Donald Trump klar sein. Nach den «Midterm Elections» in den Vereinigten Staaten wird darum der Modus alsbald wieder auf Wahlkampf stehen.

Die nächsten US-Präsidentschaftswahlen sind für den 3. November 2020 angesetzt. Trump hat seine Kandidatur bereits wieder angemeldet. Kaum eine Verschnaufpause für die US-Bürger also.

Wie stehen nach diesen Halbzeitwahlen nun die Chancen für Präsident Trump, dass er 2020 wiedergewählt wird? Geht es nach James Foley, dem Sprecher der US-Republikaner in der Schweiz, dann sehr gut. Und einiges spricht dafür, dass Foley recht behält.

– Trump ist ein «Entertainer», sagt Foley. Das sei eine positive Sache. Wie positiv das auch immer beurteilt wird: Klar ist, Trump hat mit seinem kontroversen und provokativen Führungsstil die Massen bewegt. Und grundsätzlich gilt: Wer es schafft, die Massen an die Urne zu bewegen, der hat die bessere Ausgangslage bei Wahlen. Trump tut dies mit seinem populistischen Stil und schafft es vor allem bei älteren, weissen Männer, sie an die Urne zu locken. Dies zeigen die Senatorenwahlen, bei denen Trump die republikanischen Kandidaten tatkräftig unterstützt hat, und welche seine Partei bekanntermassen für sich entschieden hat.

– Dass Trump mit den Demokraten im Repräsentantenhaus den Konsens suchen wird, ist sehr unwahrscheinlich. Er wird auf Konfrontation gehen und dafür alle Misserfolge seiner Regierung den Demokraten, die nun seine Politik im Repräsentantenhaus zu blockieren versuchen werden, in die Schuhe zu schieben.

– Die Demokraten sind bei diesen Kongresswahlen nicht mit Inhalten, sondern als Alternative zu Trump angetreten. Sie haben bekanntermassen im Haus einen Sieg eingefahren, dieser ist aber weniger deutlich ausgefallen, als von den Demokraten erhofft. Und weitaus weniger deutlich, als der Sieg der Republikaner im Abgeordnetenhaus vor zwei Jahren (235 Sitze).

– Die US-Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist tief. Dies ist ein gutes Zeichen für amtierende Präsidenten, wiedergewählt zu werden. Kommt Trump also keine grössere Wirtschaftskrise dazwischen, liegt das Momentum klar auf Trumps Seite.

– Weil bei den Midterms jeweils keine Präsidentschaftswahlen anstehen, hat die Partei mit dem Präsidenten jeweils ein nationales Zugpferd, die Opposition hingegen nicht. Trump stand im Vorfeld der Midterms den republikanischen Kandidaten – besonders den Senatskandidaten – hilfreich zur Seite. Zudem hat er mit dem Thema Migration Landesweit den Wahlkampf anheizen können. 2020 wird der Wahlkampf wieder mit einem demokratischen Präsidentschaftskandidaten stattfinden. Dann wird wieder auf Augenhöhe debattiert.

– Trump mobilisiert nicht nur bei den Republikanern. Seine kontroverse, bis zu weilen hasserfüllte Art mobilisiert auch die Gegner von Trump.

– Mit seiner Politik punktet Trump vor allem bei älteren, weissen Männern. Bei Frauen hingegen können die Demokraten gewinnen. Das haben diese Midterms gezeigt. Die Demokraten hatten stark auf Frauen gesetzt. Schaffen sie es 2020 erneut, die Frauen zu mobilisieren, spricht das wohl eher für die Demokraten.

– In 36 der 50 Bundesstaaten standen am Dienstag auch Gouverneurswahlen an. Die Resultate sprechen für die Demokraten. In 26 Staaten davon stellten die Republikaner den Gouverneur. Nun zeichnet sich ab, dass die Republikaner maximal 20 Gouverneursposten verteidigen können. Die Demokraten hingegen bis zu sieben Gouverneure dazugewinnen.

In den kommenden zwei Jahren kann sich noch einiges tun, dass der Wiederwahl von Trump dienlich oder hinderlich sein könnte. Entscheidend wird sein, wer 2020 welche Leute mobilisieren kann. Entscheiden wird auch sein, mit wem die Demokraten gegen Trump antreten werden. 

Laut Reuters könnte dies Joe Biden sein. In einer Blitzumfrage der Nachrichtenagentur favorisierte eine Mehrheit den Ex-Vizepräsidenten vor dem Senator Bernie Sanders. Laut Biden sei es noch zu früh, seine Kandidatur bekanntzugeben.