Zehntausende Israelis demonstrieren gegen umstrittene Justizreform

Zehntausende Israelis sind am Samstag in der siebten Woche in Folge gegen die Pläne zum Justiz-Umbau auf die Strasse gegangen.

Zahlreiche Menschen protestierten in Tel Aviv, wie örtliche Medien berichteten, ohne dabei genaue Zahlen zu nennen. Viele Teilnehmer schwenkten die israelische Flagge und riefen «Demokratie», wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Auch in Jerusalem und der Küstenstadt Netanja gab es Demonstrationen.

Die umstrittene Justizreform würde es dem Parlament unter anderem ermöglichen, Entscheidungen des Obersten Gerichts mit einfacher Mehrheit zu widerrufen. Zudem würde die Reform die Macht der Politiker bei der Ernennung von Richtern stärken.

Kritiker verurteilen das Vorhaben als Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz. Einige argumentieren zudem, die Pläne hingen damit zusammen, dass Netanjahu derzeit wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht steht.

Es ist geplant, dass sich das Parlament am Montag mit der Reform befasst.