Mörder, Vergewaltiger und Terroristen: Das Londoner Gefängnis Belmarsh ist für Schwerverbrecher bestimmt. Doch wofür sitzt Julian Assange eigentlich dort?
Assange sitzt im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh
Assange sitzt im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Seit zwei Jahren sitzt Julian Assange ohne Verurteilung in einem Hochsicherheitsgefängnis.
  • Er soll geheimes Material von US-Militäreinsätzen veröffentlicht haben.
  • Die USA fordern eine Auslieferung, für sie gilt der Wikileaks-Gründer als Spion.

Stanley Kubrick wählte als Drehort für seinen Film «Clockwork Orange» über die Gewaltorgien junger Männer, den Londoner Vorort Thamesmead. Die Trostlosigkeit der Architektur aus nacktem Beton wird nur noch übertroffen von den Mauern des Hochsicherheitsgefängnisses Belmarsh.

Hier sitzen die gefährlichsten Verbrecher des Vereinigten Königreichs: Mörder, Vergewaltiger und Terroristen. Und hier wird Wikileaks-Gründer Julian Assange festgehalten. An diesem Mittwoch sind es 1000 Tage seit seiner Festnahme im April 2019.

Der 50 Jahre alte Australier war zunächst zu knapp einem Jahr Haft wegen Verstosses gegen seine Kautionsauflagen verurteilt worden. Er hatte sich zuvor jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft dem Zugriff der Behörden entzogen. Diese suchten ihn wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden.

Festgehalten ohne Verurteilung

Die Vorwürfe wurden später jedoch aus Mangel an Beweisen fallen gelassen. Seit fast zwei Jahren wird er nun ohne Verurteilung festgehalten, denn die USA fordern seine Auslieferung.

Im juristischen Tauziehen mit Washington musste Assange erst vor kurzem einen heftigen Rückschlag hinnehmen. Der Londoner High Court gab dem Berufungsantrag der USA statt und hob das von einem anderen Gericht verhängte Auslieferungsverbot wieder auf.

Nun warten seine Anwälte auf die Erlaubnis für eine erneute Berufung vor dem obersten britischen Gericht, dem Supreme Court. Für Assange geht die Ungewissheit also weiter.

Für US-Ermittler gilt Assange als Spion

Die US-Justiz beschuldigt ihn, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan auf der Internetplattform Wikileaks veröffentlicht zu haben. Dabei soll ihm die Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen haben. Ausserdem habe er eine riesige Zahl diplomatischer Depeschen gestohlen.

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Unterstützer von Wikileaks-Gründer Julian Assange. - keystone

Damit sei das Leben amerikanischer Informanten in vielen Ländern in Gefahr gebracht worden. Für die US-Ermittler ist Assange ein Spion. Ihm droht ein Strafmass von bis zu 175 Jahren.

Doch seine Unterstützer argumentieren, die Veröffentlichungen hätten Kriegsverbrechen aufgedeckt. Beispielsweise zeigte ein Video die Tötung von Zivilisten durch die Besatzung eines US-Hubschraubers im Irak. Anders als Assange musste sich von den beteiligten Soldaten bislang kein einziger vor Gericht verantworten.

Assanges Angehörige, vor allem seine Verlobte Stella Moris, machen sich Sorgen um seine Gesundheit. Und während bislang sein psychisches Wohlergehen im Vordergrund stand, scheint ihm seine Situation auch immer stärker körperlich zuzusetzen.

Aus Stress erlitt Assange einen Schlaganfall

Kurz nach dem jüngsten Urteil teilte Moris mit, Assange habe einen kleinen Schlaganfall erlitten. Dies, aus Stress über das Gezerre vor Gericht. «Julian quält sich und ich fürchte, dieser Mini-Schlaganfall könnte der Vorläufer für einen grösseren Anfall sein», sagte sie.

Ein Mann, der sich seit Jahren unbeirrt für die Freilassung Assanges einsetzt, ist der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer. Der Schweizer Rechtsprofessor spricht inzwischen von einer Täuschung, der sich Behörden in dem Fall bedienten.

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Nils Melzer - Keystone

«Wenn Sie denken, dass Assange ein Verräter, ein Vergewaltiger und ein Hacker ist, verurteilte ich Sie dafür nicht. Sie sind getäuscht worden», sagte Melzer der US-Youtuberin Katie Halper Ende des vergangenen Jahres. Er fügte hinzu: «Ich konnte nicht fassen, wie viel Korruption mir in diesem Fall begegnet ist».

Assange als Exempel benutzt

Für Melzer ist die Lage klar: An Assange soll ein Exempel statuiert werden. «Die Absicht dieser Strafverfolgung ist nicht, Assange für ein echtes Verbrechen zu bestrafen, das er begangen hat», sagte Melzer.

Alles, was ihm vorgeworfen werden könne, sei die Veröffentlichung von Material, das ihm zugespielt worden sei. Ausserdem sei dessen Inhalt von öffentlichem Interesse. Es gehe daher in Wirklichkeit darum, andere Journalisten einzuschüchtern, die ähnlich brisantes Material in die Hände bekämen, so der UN-Experte.

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