Weltstrafgericht startet erstes Verfahren zu Verbrechen in Darfur
Rund 15 Jahre nach dem Start der Ermittlungen zu den Massakern von Darfur im Sudan hat das Weltstrafgericht das erste Verfahren gegen einen der mutmasslich führenden Kriegsverbrecher begonnen. Ex-Milizenchef Ali Muhammad Ali Abd-Al-Rahman sei schuldig für Morde, Vergewaltigungen und Folter, sagte Chefanklägerin Fatou Bensouda am Montag in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Dem etwa 70-Jährigen werden schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der sudanesischen Krisenregion in 31 Fällen zur Last gelegt.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Vorverfahren muss das Gericht zunächst die Anklage bestätigen.
Erst dann kann das Hauptverfahren beginnen. Wann eine Entscheidung fällt, ist noch nicht bekannt.
Abd-Al-Rahman, auch bekannt als Ali Kuscheib, hatte sich im vergangenen Jahr gestellt. Der Anklage zufolge war er einer der bedeutendsten Anführer der Dschandschawid-Miliz, die von 2003 bis 2006 für die Ermordung von 300 000 Menschen in der Darfur-Region verantwortlich gemacht werden. Die Anklage beschreibt ihn als «gnadenlosen» Befehlshaber von Tausenden Kämpfern. Er sei für Morde, Folter, Plünderungen, Vergewaltigungen und Zwangsvertreibungen vom August 2003 bis März 2004 verantwortlich. Während des Krieges in Darfur flohen nach UN-Angaben etwa zwei Millionen Menschen vor der Gewalt.
«Dieses Verfahren ist ein wichtiger Schritt zur Gerechtigkeit für die Opfer», sagte Bensouda. Es war ihr letzter Auftritt als Chefanklägerin vor dem Gericht. Bensoudas Amtszeit endet in diesem Juni. Ihr Nachfolger wird der britische Jurist Karim Khan. Bensouda erinnerte an die grossen Schwierigkeiten bei den Ermittlungen. Der UN-Sicherheitsrat hatte das Gericht 2005 mit Ermittlungen zu den Verbrechen in Darfur beauftragt. Das Gericht will auch Ex-Präsident Omar al-Baschir den Prozess machen - er wird des Völkermordes beschuldigt. Er ist derzeit in Gewahrsam im Sudan.
