Vor Vertrauensfrage: Italiens Regierungschef Conte sucht Mehrheit

In der angespannten Regierungskrise in Italien sucht Ministerpräsident Conte nach Unterstützern für eine bevorstehende Vertrauensfrage. Am Montag und Dienstag will sich der Regierungschef im Parlament zur Krise äussern.

Vor dem Vertrauensvotum am Montag will er zunächst in der grösseren der beiden Parlamentskammern sprechen, am Dienstag dann im Senat. Nach dem Austritt der kleinen Partei «Italia Viva» aus der Mitte-Links-Koalition hat der parteilose Jurist seine Regierungsmehrheit verloren.

Die Partei von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hatte das Bündnis im Streit um milliardenschwere EU-Hilfen am Mittwoch verlassen. Vor allem im Senat war der Stimmenvorsprung der Regierungskoalition vor der Opposition bislang knapp. Nun zählt jede Stimme.

Medienberichten zufolge kommt für ein neues Bündnis unter anderem die «Unione di Centro» (Union der Mitte) in Frage. Sie ist eine christdemokratische Partei, die im Senat ein Bündnis mit der rechten Partei «Forza Italia» eingegangen ist.

Auch die Senatoren der Mini-Partei «Movimento Associativo Italiani all'Estero», kurz Maie, wurden als mögliche Partner ins Spiel gebracht. Vereinzelte Stimmen könnten sogar von Italia Viva oder der Forza Italia kommen.

Eine Rückkehr der Italia Viva in die Regierung ist unwahrscheinlich. Die anderen Regierungspartner, die Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung, wollen nicht mehr mit ihr koalieren.

Auch die Wähler scheinen nach einer am Samstag im «Corriere della Sera» veröffentlichten Umfrage des Forschungsinstituts «Ipsos» wenig überzeugt: Nur noch 2,4 Prozent würden der kleinen Partei ihre Stimme geben. Ende 2019 waren es noch 6,2 Prozent gewesen.