Von der Leyen: Keine Zwei-Staaten-Lösung für Zypern
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU wird nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nie eine Zwei-Staaten-Lösung für das geteilte Zypern akzeptieren.
Dies erklärte sie am Donnerstag nach einem Treffen mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Anastasiades in der Hauptstadt der Inselrepublik Nikosia im zyprischen Staatsrundfunk. Sie habe dies auch dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefonisch klargemacht, sagte von der Leyen weiter.
Erdogan und auch der Präsident der nur von der Türkei anerkannten Türkischen Republik Nordzypern (KKTC), Ersin Tatar, fordern nach vielen Jahren fruchtloser Verhandlungen die endgültige Teilung der Insel in zwei Staaten - einen türkisch-zyprischen im Norden und einen griechisch-zyprischen im Süden. Diese könnten anschliessend in einer Art loser Konföderation kooperieren. Die griechisch-zyprische Seite will dagegen weiter über eine Föderation aus zwei Bundesstaaten als Lösung sprechen. Dies fordern auch die Vereinten Nationen in Resolutionen des UN-Sicherheitsrates.
Insel seit türkischer Besetzung geteilt
Die Beziehungen zwischen der Türkei und dem EU-Mitglied Zypern sind wegen der seit 1974 andauernden Besetzung des Nordteils der Insel durch türkische Truppen und Streitigkeiten um Hoheitsrechte sowie Energievorkommen im östlichen Mittelmeer äusserst angespannt. Ankara erkennt zudem das EU-Mitglied Zypern nicht an.
Ein Vermittlungsversuch des UN-Generalsekretärs António Guterres war Ende April kläglich gescheitert. Die Positionen der griechisch- und der türkisch-zyprischen Seite seien so weit voneinander entfernt, dass nicht einmal formelle Verhandlungen aufgenommen werden können, räumte Guterres damals ein.
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