Verteidigungsexperte: Deutschland muss Nachrichtendienste stärken
Nach US-Berichten über russische Anschlagspläne auf den Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall gibt es nun Forderungen zur Stärkung der Nachrichtendienste.
Nach einem US-Medienbericht über russische Anschlagspläne auf den Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, gibt es Forderungen aus der Opposition nach einer Stärkung der deutschen Nachrichtendienste. «Es geht darum, dass unsere Nachrichtendienste befähigt werden, besser aufzuklären, dass die Übermittlungsvorschriften nicht erschwert werden», sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter im ZDF-«Morgenmagazin». Die deutschen Dienste müssten auf Augenhöhe mit den Nachrichtendiensten der Nachbarstaaten gebracht werden.
US-Geheimdienste sollen einem Bericht des US-Senders CNN zufolge Anfang des Jahres Pläne der russischen Regierung zur Ermordung Pappergers aufgedeckt haben. Dem CNN-Bericht zufolge war das aufgedeckte Vorhaben Teil einer geplanten Mordanschlagsserie auf Führungskräfte von Rüstungskonzernen in ganz Europa, die mit ihren Waffen den ukrainischen Verteidigungskrieg gegen Russland unterstützen. Ein deutscher Regierungsbeamter bestätigte dem Sender demnach, dass man in Berlin entsprechende Warnungen aus den USA bekommen habe.
Rheinmetall schweigt zu den Vorwürfen
Rheinmetall wollte den Bericht nicht kommentieren. Um die Gefahr auf deutschem Boden einzudämmen, «reicht es nicht, den einen oder anderen Diplomaten aus Russland auszuweisen», betonte Kiesewetter. Er begrüsste die Entscheidung, US-Langstreckenraketen in Deutschland zu stationieren.
«Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir nicht politisch oder militärisch erpressbar werden durch Russland. Und deswegen ist diese Nachrüstung erforderlich.» Sie müsse aber besser erklärt werden – auch durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). «Hier muss der Kanzler der Bevölkerung reinen Wein einschenken, wie gross die Bedrohung wirklich ist.»
