USA erlauben Waffenlieferungen an umstrittene Asow-Brigade
Die Asow-Brigade geriet wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen immer wieder in die Kritik. Nun wollen die USA aber ein Waffenverbot gegen sie aufheben.
Das Wichtigste in Kürze
- Berichten zufolge wollen die USA der Asow-Brigade den Einsatz von US-Waffen erlauben.
- Das Verbot, das vor zehn Jahren für die 12. Sonderbrigade galt, werde so aufgehoben.
- UN-Menschenrechtsvertreter warfen der Gruppe Verstösse gegen Menschenrechte vor.
Die USA wollen einem Bericht der US-Zeitung «Washington Post» zufolge der Asow-Brigade die Verwendung von US-Waffen gestatten. Die einst berüchtigte Brigade wurde mittlerweile in die ukrainische Nationalgarde eingegliedert.
Damit werde ein vor zehn Jahren über die 12. Sonderbrigade «Asow» ausgesprochenes Verbot aufgehoben. Das berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine Mitteilung des US-Aussenministeriums am Montag (Ortszeit). Die Brigade habe nun Zugang zu derselben militärischen Unterstützung durch die USA wie alle anderen Einheiten.
Das Aussenministerium habe keine Beweise für Verstösse unter anderem gegen Menschenrechte gefunden, die seinerzeit zu dem Waffenverbot geführt hätten. Dies zitiert die «Washington Post» aus der Mitteilung weiter.
Der Pressedienst von Asow bestätigte die Waffenfreigabe. Es wurden jedoch keine Angaben gemacht, ob die Brigade bereits Waffen erhalten habe. Sie wurde 2014 von Rechtsextremen für den Kampf gegen die von Moskau unterstützten Separatisten am Asowschen Meer als Freiwilligenbataillon gegründet. Die zur Brigade angewachsene Einheit wurde wenig später in die ukrainische Nationalgarde eingegliedert.
Einheit verwendet das Symbol der Wolfsangel
Beim russischen Einmarsch in die Ukraine 2022 wurde die Brigade bei der Verteidigung der Hafenstadt Mariupol aufgerieben. Die Überlebenden gerieten im Stahlwerk Azovstal in russische Gefangenschaft. Ein Teil, darunter Kommandeur Denys Prokopenko, ist im Rahmen von Gefangenenaustauschen wieder frei gekommen.
Die Einheit verwendet das in Deutschland als verfassungsfeindlich eingestufte Symbol der Wolfsangel. Vor etwa zehn Jahren hätten US-Beamte festgestellt, dass einige ihrer Gründer rassistische, fremdenfeindliche und ultranationalistische Ansichten vertraten. Das schrieb die «Washington Post» dazu. UN-Menschenrechtsvertreter hätten der Gruppe zudem Verstösse gegen Menschenrechte vorgeworfen.
Der Strategiewechsel im US-Aussenministerium falle zeitlich zusammen mit neuen Vorstössen des russischen Militärs in der Ostukraine. Ebenso mit Angriffen auf die Energieinfrastruktur des Landes. Die Ukraine wehrt sich seit Februar 2022 mit westlicher Hilfe gegen den russischen Angriffskrieg.
Die Aufhebung des Verbots hatte für ukrainische Regierungsbeamte der Zeitung zufolge oberste Priorität. Da die Brigade bei der Verteidigung von Azovstal effektiver hätte sein können, wenn sie Zugang zu amerikanischer Ausrüstung gehabt hätte. Mitglieder der Brigade durften auch nicht an vom US-Militär organisierten Schulungen teilnehmen.
