Umweltministerin Schulze strebt bundesweites Insektenschutzgesetz an
Nach dem erfolgreichen bayerischen Volksbegehren «Rettet die Bienen» für mehr Artenschutz will Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein deutschlandweites Insektenschutzgesetz beschliessen lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Vorschläge für Aktionsprogramm seit Freitag in der Ressortabstimmung.
«Wir Menschen brauchen die Insekten. Sie verdienen Schutz durch ein eigenes Gesetz», sagt Schulze der «Bild am Sonntag». «Damit schützen wir nicht nur Hirschkäfer und Erdhummeln, sondern vor allem uns selbst.»
Das Insektenschutzgesetz, dessen Entwurf AFP am Sonntag vorlag, ist ein zentraler Punkt eines von Schulze angestrebten «Aktionsprogramms Insektenschutz». Die entsprechenden Vorschläge des Bundesumweltministeriums gingen am Freitag in die Ressortabstimmung. Als wichtige Massnahmen werden darin «verbindliche Vorgaben durch ein Insektenschutzgesetz mit Änderungen im Naturschutzrecht, im Pflanzenschutzrecht, im Düngerecht sowie im Wasserrecht» genannt.
Zudem soll der Bund den Vorschlägen zufolge jährlich 100 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung von Insektenschutz vor allem in der Agrarlandschaft und für den Ausbau der Insektenforschung ausgeben. Auch soll es «klare Vorgaben für eine umwelt- und naturverträgliche Anwendung von Pestiziden und deutliche Reduzierung des Eintrags von Pestiziden und anderen Schadstoffen in Insektenlebensräume» geben.
Das erfolgreiche bayerische Volksbegehren «Rettet die Bienen» wird nach offiziellen Angaben vom vergangenen Donnerstag von 1,75 Millionen Menschen unterstützt. Es setzt sich unter anderem dafür ein, den Einsatz von Pestiziden in Bayern zurückzufahren und deutlich mehr Blühwiesen zu schaffen. Auch soll ein Ausbau der ökologischen Landwirtschaft gesetzlich verordnet werden.
