Ukraine-Krieg: Südukraine-Besatzer bereiten Beitrittsreferendum vor

Im russisch besetzten Teil des südukrainischen Gebiets Saporischschja ist offiziell der Startschuss für ein Referendum zum Beitritt zu Russland gefallen.

«Ich unterzeichne einen Erlass an die zentrale Wahlkommission zum Beginn und zur Vorbereitung eines Referendums. Dies soll zur Vereinigung des Gebiets Saporischschja mit der Russischen Föderation führen.» Dies erklärte der von den russischen Truppen eingesetzte Gouverneur der Region, Jewgeni Balizki, am Montag. So die staatlichen Agentur Ria Nowosti.

Balizkis sprach auf dem von den Besatzungstruppen organisierten Forum «Wir sind zusammen mit Russland» in Melitopol. Sie ist mit rund 150'000 Einwohnern die zweitgrösste Stadt des Gebiets. Die Gebietshauptstadt Saporischschja mit rund 700'000 Einwohnern befindet sich weiterhin unter Kontrolle Kiews.

Unklar ist, wie eine solche Abstimmung, die die Ukraine nicht anerkennen würde, organisiert werden soll. Ein von Besatzern organisierte Referenden würde ein Ende aller Chancen auf Friedensverhandlungen mit Russland bedeuten. Davor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits gewarnt.

Balizki nannte keinen konkreten Termin für die geplante Abstimmung. In der Vergangenheit war Anfang September als möglicher Zeitraum diskutiert worden.

Balizki selbst stammt aus der Ukraine und ist 2018 auf die von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim gezogen. Im Zuge des bereits seit fast einem halben Jahr andauernden russischen Angriffskriegs zog er zurück nach Melitopol. Dort wurde als Militärgouverneur eingesetzt.