Ukraine-Krieg: Stoltenberg fordert Standhaftigkeit

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Belgien,

Der Generalsekretär der Nato hat bei einem Aussenministertreffen des Militärbündnisses dazu aufgerufen, die Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen.

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Jens Stoltenberg spricht vor dem zweitägigen Aussenministerrat in Brüssel, Belgien, am 28. November 2023 zur Presse. EPA/OLIVIER MATTHYS - Keystone

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei einem Aussenministertreffen des Militärbündnisses Durchhaltevermögen bei der Unterstützung für die Ukraine gefordert. «Es ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass wir die Ukraine mit den Waffen versorgen, die sie braucht», sagte er am Dienstag in Brüssel.

Grund sei auch, dass ein Sieg Russlands nicht nur eine Tragödie für die Ukraine, sondern auch eine Gefahr für die Nato wäre. Die Botschaft an autoritäre Staats- und Regierungschefs in Moskau und Peking wäre dann, dass sie bekommen, was sie wollen, wenn sie in ein anderes Land einmarschieren oder Gewalt anwenden, so Stoltenberg.

Gremium soll eine engere Zusammenarbeit ermöglichen

«Hier geht es um die gesamte Idee einer regelbasierten internationalen Ordnung», sagte Stoltenberg. Nato-Staaten hätten bereits in beispiellosem Umfang militärische Unterstützung geleistet und dazu beigetragen, dass die Ukrainer rund 50 Prozent des von Russland besetzten Territoriums wieder befreien konnten. Nun bestehe die Herausforderung allerdings darin, dass diese Unterstützung aufrechterhalten werden müsse.

Beratungen mit der Ukraine stehen bei dem zweitägigen Nato-Treffen in Brüssel an diesem Mittwoch auf dem Programm. Dazu soll es zum ersten Mal eine Tagung des Nato-Ukraine-Rats auf Ebene der Aussenminister geben. Das Gremium soll eine engere Zusammenarbeit ermöglichen, bis die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Ukraine in die Nato erfüllt sind.

Der Nato-Ukraine-Rat hatte zum ersten Mal im Juli beim Nato-Gipfel in Litauen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs getagt. Zudem gab es bislang ein Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister und mehrere auf Ebene der Nato-Botschafter.

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