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    Ukraine-Krieg: Moskau bereitet Besuch von E3-Vertretern vor

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    Russland,

    Russland hat nach offiziellen Angaben Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg nach Moskau eingeladen.

    Wladimir Putin
    Kreml-Chef Wladimir Putin. - keystone

    Ein Besuch von Repräsentanten der «europäischen Troika» – im sogenannten E3-Format – könne gegebenenfalls zügig vorbereitet werden, sagte der Vize-Aussenminister Sergej Rjabkow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge in St. Petersburg. «Wir warten auf eine Antwort», sagte der Diplomat.

    Kremlchef Wladimir Putin hatte am Vortag bei einem China-Besuch gesagt, dass eine Einladung an die Europäer über die diplomatischen Kanäle übermittelt worden sei. Rjabkow betonte, dass ein Besuch der Europäer in Moskau nicht automatisch bedeute, dass sie an den Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges beteiligt würden.

    Russland hatte sich vorige Woche bei der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Kiew und Moskau auf Drängen der US-Vermittler bereiterklärt, die Europäer mit an den Verhandlungstisch zu holen. Allerdings beklagt Moskau, dass es bisher weder ein Verhandlungsteam noch eine gemeinsame Linie gebe.

    Bevor das Format der Gespräche erweitert wird, will der Kreml nach eigenen Angaben das Vorgehen der Europäer verstehen. «Und deswegen haben wir den Europäern über diplomatische Kanäle vorgeschlagen, nach Moskau zu kommen, um Klarheit über ihre Position zu bekommen», sagte Putin.

    Putin zeigte sich nach seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump und Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping in Shenzhen auch bereit zu Kompromissen. So könnte Russland etwa nicht mehr darauf bestehen, dass sich die Nato auf Positionen vor der Ostererweiterung zurückzieht. Im Gegenzug könnten etwa die Europäer auf bisherige Forderungen verzichten, dass sich Russland aus den besetzten Gebieten in der Ukraine zurückzieht.

    Vize-Aussenminister Rjabkow betonte allerdings, dass Russland unter keinen Umständen einen Nato-Beitritt der Ukraine akzeptieren werde. Auch bei einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine müssten Russlands Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden, sagte er. Derzeit positioniere sich die EU international als Gruppe mit einem «auffällig feindlichen, antirussischen Kurs». Sie strebe zudem nach einer eigenständigen Rolle in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen und setzte die Militarisierung Europas fort.

    «Wir sehen keinen grossen Unterschied zwischen der Nato und der EU», sagte Rjabkow. Moskau brauche daher eine Lösung, die auch russische Sicherheitsinteressen berücksichtige. Moskau betonte schon lange vor dem Krieg mit Kiew, dass die Sicherheit der Ukraine nicht zulasten der Sicherheit Russlands gehen dürfe. Für Russland sei auch weiterhin weder ein Nato-Beitritt der Ukraine noch eine ähnliche einseitige Lösung akzeptabel.

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