Türkei: Terrorprozess gegen Mesale Tolu auf Juli vertagt
Die türkische Staatsanwaltschaft wirft Mesale Tolu aus Ulm vor, Mitglied einer Terrororganisation zu sein. Die Journalistin ist seit 2018 zurück in Deutschland. Und erneut zieht sich das Verfahren in Istanbul in die Länge.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Prozess gegen die deutsche Journalistin und Autorin Mesale Tolu wegen Terrorvorwürfen in der Türkei ist erneut vertagt worden.
Es soll nun am 14. Juli weitergehen.
Tolu hatte vor dem heutigen Termin noch erwartet, dass der Staatsanwalt sein Plädoyer vortragen und ein Strafmass vorschlagen werde. Das stellte der Staatsanwalt nun für den kommenden Termin in Aussicht.
Tolu und ihr ebenfalls angeklagter Ehemann Suat Corlu, die in Deutschland leben, waren für die Verhandlung nicht nach Istanbul gereist. «Wir sehen darin keinen Wert mehr. Die Verhandlungen werden sowieso ständig vertagt», hatte Tolu vor dem Termin gesagt. Das sei ein «Spielchen», das das Gericht mit den Angeklagten spiele. Zur Beobachtung war wieder die Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp im Saal. Auch Vertreter des deutschen Generalkonsulats und von Reporter ohne Grenzen Deutschland waren gekommen.
Im Sommer 2018 hatte Mesale Tolu nach Monaten der U-Haft und Ausreisesperre aus der Türkei ausreisen dürfen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr, ihrem Ehemann und einer Gruppe weiterer Angeklagter Mitgliedschaft in der linksextremen Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei MLKP vor. Die gilt in der Türkei als Terrororganisation. Dafür könnte das Gericht eine Strafe von bis zu 20 Jahren verhängen.
Die Festnahme zahlreicher deutscher Staatsbürger hatte 2017 zu einer schweren Krise zwischen Berlin und Ankara geführt. Die prominentesten Inhaftierten waren neben Tolu der «Welt»-Reporter Deniz Yücel und der Menschenrechtler Peter Steudtner. Sie alle durften inzwischen ausreisen. Die Prozesse gehen aber weiter.
