Strasse von Hormus: Meloni fordert Ende von Einschränkungen
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die uneingeschränkte Wiederherstellung der freien Schifffahrt in der Strasse von Hormus gefordert. Einschränkungen dürften nicht akzeptiert werden, sagte Meloni im italienischen Parlament.
«Denn sollte der Iran die Möglichkeit erhalten, zusätzliche Zölle auf den Transit durch die Meerenge zu erheben, könnte dies weiterhin zu unabsehbaren wirtschaftlichen Folgen führen.»
Meloni bezeichnete es als ein vorrangiges Interesse Italiens sowie seiner europäischen Partner, dass die Freiheit der Schifffahrt in der Meerenge zwischen dem Iran und der Arabischen Halbinsel vollständig zu den Bedingungen vor dem Iran-Krieg wiederhergestellt wird. Meloni kündigte an, mit internationalen Partnern auf dieses Ziel gemeinsam hinzuarbeiten.
Mit Blick auf die angespannte Lage brachte Meloni zudem eine vorübergehende Lockerung der EU-Haushaltsregeln ins Spiel. Sollte es zu einer neuen Eskalation und einer weiteren Zuspitzung der Lage kommen, müsse man sich ernsthaft mit einer europäischen Antwort befassen. «In diesem Fall sollte es kein Tabu sein, über eine mögliche vorübergehende Aussetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts nachzudenken», erklärte die rechte Regierungschefin.
