Sieben Grossstädte wollen grossflächig Tempo 30 testen
Mit langsamerem Verkehr sollen die Zentren «effizienter, klimaschonender und sicherer» werden. Die teilnehmenden Städte betonen: Es handle sich nicht um eine Initiative gegen Autofahrer.
Das Wichtigste in Kürze
- Sieben deutsche Grossstädte verlangen eine Änderung der Strassenverkehrsordnung, um in einem Pilotprojekt grossflächig Tempo 30 zu testen.
Nur auf den wenigen Hauptverkehrsstrassen soll dann noch die übliche Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig sein.
An dem am Dienstag vorgestellten Projekt beteiligen sich Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Die Städte hoffen, dass es nach der Bundestagswahl schnell zu einer Gesetzesänderung durch den Bundestag kommt, um das Projekt zu ermöglichen.
Die Initiative wird vom Deutschen Städtetag in Berlin unterstützt. «Wir wollen den Verkehr in den Städten effizienter, klimaschonender und sicherer machen», sagte Städtetagspräsident, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Dafür bräuchten die Städte mehr Entscheidungsspielraum als bisher. «Die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Strassen angemessen sind.»
Die sieben Städte betonen, dass sie ohne eine neue gesetzliche Vorgabe nicht entscheiden könnten, die Geschwindigkeitsvorgaben flexibel und ortsbezogen zu ändern. Es handele sich nicht um eine Initiative gegen Autofahrer. Es sei vielmehr ein Projekt für die Bewohner der Kommunen.
«Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht», heisst es in einer Erklärung der Städte. Besonders für Fussgänger und Radfahrer würden die Strassen sicherer. Zudem werde der Verkehrslärm reduziert und die Luftbelastung geringer. Unterstützt wird das Projekt auch von der Initiative Agora Verkehrswende, die neue Klimaschutzstrategien erarbeiten will.
