Selenskyj: Moskau führt «räuberischen Krieg»

Elf Monate nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Zusammenarbeit mit den Verbündeten hervorgehoben. Die elf Monate des «räuberischen umfassenden Kriegs Russlands» hätten die Ukraine, die USA und alle anderen Verbündeten so eng wie nur möglich zusammengeschweisst, sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videoansprache.

«Wir kämpfen jeden Tag für den Schutz unserer Menschen, unserer Grenzen und unserer Werte, und wir haben es geschafft, die Ausbreitung der russischen Aggression zu stoppen», sagte Selenskyj. Er könne nun mit Zuversicht sagen, dass «dieses Übel auf ukrainischem Boden» überwunden werden könne. «Auch wenn Russland im iranischen Regime, das Waffen an den Kreml liefert, einen terroristischen Komplizen gefunden hat.»

Selenskyj präzisierte zudem den von ihm verwendeten Begriff eines «räuberischen Kriegs». Er habe diese Worte nicht zufällig gewählt. «Plünderungen herrschen im gesamten Gebiet der Ukraine, das vorübergehend von russischen Truppen besetzt war», sagte Selenskyj. «Alles, was sie nicht zerstören, stehlen sie und bringen sie nach Russland. Alles.» Zudem seien rund zwei Millionen Ukrainer nach Russland deportiert worden. Schliesslich sei die völkerrechtswidrige Annektierung ukrainischer Gebiete durch Russland «die Vollendung seiner räuberischen Politik».

Im internationalen Tauziehen um die Lieferung von Leopard- Kampfpanzern aus deutscher Produktion rechnete der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba mit einer baldigen Lösung. «Es fehlen nur noch einige Halbschritte», sagte er am Montagabend im ukrainischen Fernsehen. Die Briten hätten bereits ihre Kampfpanzer geliefert, Frankreich habe leichte Radpanzer angeboten und denke über die Lieferung von Leclerc-Kampfpanzern nach. «Ich zweifel nicht daran, dass auch der Leopard zu uns kommt, wir sind schon im Endspurt.»

Die Ukraine braucht nach eigenen Angaben «einige hundert» Kampfpanzer für die angestrebte Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete. «Jeder Panzer, der kampffähig ist, muss heute an unserer Front sein», schrieb Präsidentenbürochef Andrij Jermak am Montag beim Nachrichtenkanal Telegram. Zuletzt hatte Kiew aus Tschechien modernisierte Panzer sowjetischer Bauart erhalten. Grossbritannien, Polen und Finnland stellten Kiew westliche Panzer, darunter Leopard aus deutscher Produktion, in Aussicht. Bundeskanzler Olaf Scholz zögert seit Wochen eine Entscheidung über die Lieferung der Leopard-Kampfpanzer hinaus.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte in der Debatte über eine Lieferung von Kampfpanzern westlicher Bauart an die Ukraine die Einheit der Nato und warb erneut für mehr Waffenlieferungen. Seit Beginn des Krieges vor knapp einem Jahr habe es in der Allianz, inklusive Deutschlands, «ein noch nie da gewesenes Level an Unterstützung» gegeben, sagte Stoltenberg am Montag im TV-Sender Welt. Es gebe jetzt einen Konsultationsprozess, welche Art Ausrüstung man der Ukraine liefern sollte. «Meine Botschaft ist, dass die Alliierten mehr liefern müssen, schwereres Gerät liefern müssen, Ausrüstung, Kampfsysteme für die Ukraine. Und das ist absolut dringlich notwendig.»

Russische Besatzungstruppen und ukrainische Verteidiger lieferten sich am Montag erneut schwere Kämpfe um Bachmut und Awdijiwka im Osten der Ukraine. Die russischen Angriffe seien unter schweren Verlusten abgeschlagen worden, teilte der ukrainische Generalstab in Kiew am Abend mit. Um das gesamte Gebiet Donezk zu erobern, greife die russische Armee «ohne Rücksicht auf eigene Verluste» an. Die Darstellung liess sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Das russische Militär sprach unterdessen von einer Intensivierung der Kämpfe in der zentralen Region Saporischschja. Nach Vorstössen der russischen Einheiten in den vergangenen Tagen sei inzwischen eine Umgruppierung und Neuaufstellung von Einheiten auf ukrainischer Seite beobachtet worden, berichtete die Staatsagentur Tass.

Der Chef der berüchtigten Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, dankte seinen Kämpfern für ihren Einsatz beim Kampf um die ostukrainische Stadt Soledar. In einem am Montag verbreiteten Videoausschnitt erinnerte er an die vergangenen Monate im Kriegseinsatz. «Wir haben jetzt ein halbes Jahr Krieg hinter uns, wie ihn weder eure Grossväter oder Urgrossväter erlebt haben», sagte Prigoschin. Im Vergleich zu den Kämpfen um Soledar sei die Schlacht der Roten Armee um Stalingrad im Jahr 1942 gegen die deutsche Wehrmacht «eher ein Urlaub» gewesen. Auf Beschwerden aus Wolgograd, wie Stalingrad heute heisst, erklärte Prigoschin später, er respektiere die Geschichte der Vorfahren.

Bei den wochenlangen erbitterten Kämpfen um die ostukrainische Kleinstadt Soledar hatten Söldner der Wagner-Truppe die Speerspitze der russischen Angriffe gebildet. Die Söldner erlitten bei der Eroberung des Ortes schwere Verluste. Prigoschin, ein Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin, hatte für den Einsatz in der Ukraine in Russland Tausende von Häftlingen rekrutiert.

Die internationale Debatte um die mögliche Lieferung von schweren Kampfpanzern an Kiew geht in einen neuen Tag.