Schwedens Regierungschef will schnellstens nach Ankara

Schwedens neuer Ministerpräsident Ulf Kristersson setzt bei den Bemühungen um einen schnellen Nato-Beitritt seines Landes auf Gespräche mit der bislang blockierenden türkischen Regierung. «Wir haben der türkischen Regierung bereits signalisiert, dass wir bereit sind, sofort nach Ankara zu reisen», sagte der Spitzenpolitiker am Donnerstag am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel. Er werde dies tun, sobald es für die türkische Regierung passe. Schweden und Finnland würden dann beweisen, dass sie täten, was sie versprochen hätten.

Die Türkei weigert sich bislang, mit der Ratifizierung der sogenannten Beitrittsprotolle den Weg für die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato freizumachen.

Das Land begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung der beiden Staaten von «Terrororganisationen» wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Schweden und Finnland hatten Mitte Mai infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Bündnismitgliedschaft beantragt.

Ende Juni hatte es zunächst so ausgesehen, als sei der Streit über die angebliche Unterstützung von Schweden und Finnland für «Terrororganisationen» beigelegt. Die Türkei stellt sich nun allerdings auf den Standpunkt, dass damals getroffene Absprachen vor allem von Schweden noch nicht erfüllt worden seien. Unter anderem fordert Ankara die Auslieferung angeblicher Terroristen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte am Donnerstag nach einem Treffen mit Kristersson, dass die derzeitige Blockade für Schweden und Finnland keine Sicherheitsgefahr darstellen dürfte. «Es ist nicht vorstellbar, dass die Alliierten nicht handeln würden, wenn Schweden und Finnland unter Druck geraten», sagte der Norweger. Etliche Bündnismitglieder hätten den beiden Länder Sicherheitsgarantien gegeben.