Scholz: Zusammenarbeit mit China in Klimaschutz und Rüstungskontrolle

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will eine verstärkte Zusammenarbeit mit China in den Themen von «beiderseitigem Interesse» verstärken. Er nannte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Kampf gegen Klimawandel und Armut sowie die Rüstungskontrolle. Klar gegenhalten wolle die Bundesregierung, «wo der Erhalt der multilateralen Ordnung bedroht ist oder Menschenrechte mit Füssen getreten werden».

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Jahrhunderts werde unterschiedliche Machtzentren haben, sagte der Kanzler. In Asien handele es sich um einen Wiederaufstieg zu Grossmacht. «Daran ist nichts falsch, im Gegenteil», so Scholz. «Problematisch wird es, wo der Bedeutungszuwachs in die Forderung nach Gefolgschaft oder Einflusszonen umgemünzt wird. Wenn universelle Regeln, die man gestern mitgetragen hat, heute zur Seite gewischt werden», sagte er. Und: «Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein.»