Scholz sagt Unternehmen Entlastung bei Strompreisen zu
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt Massnahmen zur Senkung der Strompreise an.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der deutschen Wirtschaft Entlastungen bei den Strompreisen zugesagt. Scholz sagte bei einem Unternehmertag des Aussenhandelsverbands BGA, es solle Sicherheit geschafft werden, dass die Übertragungsnetzentgelte nicht immer weiter steigen. Kurzfristig könne dies durch einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten umgesetzt werden.
Langfristig könne ein Amortisationskonto eingeführt werden. Eigentlich war für dieses Jahr ein Bundeszuschuss zur anteiligen Finanzierung der Übertragungsnetzkosten von bis zu 5,5 Milliarden Euro geplant – um Unternehmen zu entlasten. Das Geld sollte aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds kommen.
Sondertopf aufgrund Haushaltsurteil aufgelöst
Als Folge eines Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts musste die Bundesregierung diesen Sondertopf allerdings auflösen. In der von der Bundesregierung geplanten Wachstumsinitiative heisst es, die Bundesregierung werde Massnahmen vorlegen, mit denen die Netzkosten gesenkt und die Netzentgelte stabilisiert werden könnten, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten.
Über ein Amortisationskonto könnten die Kosten für den Ausbau der Stromnetze, die zu steigenden Netzentgelten führen, zeitlich gestreckt werden. Scholz sagte weiter, die sogenannte Strompreiskompensation entlaste bereits viele energieintensive Unternehmen.
Man wolle aber schauen, ob der Kreis der entlasteten Unternehmen ausgeweitet werden könne. Wirtschaftsverbände beklagen seit Langem im internationalen Vergleich hohe Strompreise in Deutschland. Dies schwäche die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen.
