Scholz fordert in Telefonat mit Putin Waffenstillstand in Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert und dabei nach eigenen Angaben ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine gefordert.

Er habe deutlich gemacht: «Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der Ukraine geben», schrieb Scholz nach dem Telefonat auf Twitter.

Zudem habe er Putin «auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen», schrieb Scholz weiter. Auch sei er der Behauptung des russischen Präsidenten erneut entgegengetreten, in der Ukraine würden «Nazis» herrschen. Dies «ist falsch», betonte Scholz.

Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit dauerte das Telefonat 75 Minuten. Es sei «im Nachgang zu dem Telefonat des Bundeskanzlers mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj» vom Mittwoch erfolgt.

«Der Bundeskanzler hat angesichts der Ernsthaftigkeit der militärischen Lage und der Konsequenzen des Krieges in der Ukraine, insbesondere in Mariupol, gegenüber dem russischen Präsidenten darauf gedrängt, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand, zu einer Verbesserung der humanitären Lage und zu Fortschritten bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts kommt», erklärte Hebestreit.

Zudem sei es um die angespannte Lebensmittellage gegangen. Derzeit fehlen auf dem Weltmarkt unter anderem grosse Mengen Weizen, die aus der Ukraine wegen der russischen Angriffe und Blockaden nicht exportiert werden können.

Von Seiten des Kreml hiess es zu dem Telefonat, Putin habe seine These bekräftigt, Russland würde in der Ukraine «Nazi-Ideologie» entgegentreten und dass das Land «demilitarisiert» werden müsse. Zudem behauptete Putin den Angaben aus Moskau zufolge, die Ukraine würde Friedensbemühungen «blockieren» und «Terror-Methoden» anwenden.

Hebestreit hatte zuvor in Berlin eingeräumt, dass man mit dem Austausch mit Putin «nicht zu grosse Hoffnungen verbinden» solle. Gleichwohl mache es Sinn auszuloten, ob «es Sinn macht, weiterzureden», um «diesen furchtbaren Krieg einem Ausgang zuzuführen». Man dürfe «keine Initiative unversucht lassen».

Im Verteidigungsausschuss des Bundestages hatte Scholz am Morgen sein Telefonat mit Putin angekündigt. Dabei stellte der Bundeskanzler nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung klar, «dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein» müsse und nicht ein «Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden».