Scholz: Einige Dinge unverhandelbar für Frieden in Ukraine
Bundeskanzler Scholz betont die Unverhandelbarkeit der ukrainischen Souveränität und Demokratie.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einige Punkte genannt, die aus seiner Sicht bei möglichen Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine nicht zur Debatte stehen dürfen.
Nach einem Gipfeltreffen mit einigen seiner europäischen Kollegen in Paris sagte der SPD-Politiker: «Für uns ist klar: Das Land muss seinen Weg weitergehen können in die Europäische Union, es muss seine Demokratie und seine Souveränität verteidigen können und es muss in der Lage sein, eine eigene starke Armee zu unterhalten, dafür werden dann auch wir gebraucht zusammen mit unseren amerikanischen und internationalen Freunden und Partnern, damit das in Friedenszeiten auch tatsächlich gelingen kann.»
Scholz fügte hinzu: «Diese Dinge stehen nicht zur Verhandlung an.» Bei den informellen Beratungen in Paris ging es vor dem Hintergrund des drastischen Kurswechsels in der Ukraine-Politik der neuen US-Regierung von Donald Trump um die Unterstützung der Ukraine und wie Europa seine eigene Sicherheit langfristig stärken kann.
Die Gespräche seien notwendig und richtig gewesen, sagte Scholz. Auf X schrieb er im Anschluss: «Die Situation für Europa ist schwierig.»
