Scholz: Ampel-Koalition hat Tempo gemacht
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz betont die Fortschritte seiner Koalition und kritisiert die CDU.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Kurs seiner Ampel-Koalition verteidigt. Die Koalition habe zwei Jahre Tempo gemacht, wo Tempo notwendig gewesen sei, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag. Sie sei dabei, all das aufzuarbeiten, was in Deutschland liegen geblieben sei.
Scholz kritisierte die Christdemokratie. Mit Blick auf die CDU-geführten Vorgängerregierungen sagte der Kanzler, es habe keinen Ausbau der Stromnetze in Deutschland gegeben, der Ausbau der erneuerbaren Energien sei nicht vorangekommen, es hätten keine Investitionen in der Stahlindustrie, in der Halbleiterindustrie oder Batteriefabriken stattgefunden.
Alle diese Dinge fänden nun statt. Die CDU/CSU zeige keine Perspektive für Deutschland auf – weder industrielle noch für Arbeitsplätze. Die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist seit Dezember 2021 im Amt. Während Angela Merkels (CDU) 16-jähriger Kanzlerschaft war die SPD meistens ihr Koalitionspartner; Scholz war zuletzt Finanzminister und Vizekanzler.
