Sachsen (D): CDU-Mann Kretschmer bleibt Ministerpräsident
Michael Kretschmer bleibt Ministerpräsident in Sachsen. Der CDU-Politiker wurde im zweiten Wahlgang bestätigt und führt nun eine Minderheitsregierung.
Am Mittwoch wurde Michael Kretschmer (49) im sächsischen Landtag als Ministerpräsident wiedergewählt. Der CDU-Politiker benötigte dafür zwei Wahlgänge, wird nun einer Minderheitsregierung vorstehen.
Im ersten Wahlgang erhielt Kretschmer laut «MDR» 55 Stimmen, was für die erforderliche absolute Mehrheit von 61 Stimmen nicht ausreichte. Neben Kretschmer traten auch AfD-Fraktionschef Jörg Urban und Matthias Berger als Kandidat der Freien Wähler an.
Im zweiten Wahlgang konnte Kretschmer dann mit 69 von 120 Stimmen eine deutliche Mehrheit auf sich vereinen, wie «Tagesschau» berichtet. Die neue Koalition aus CDU und SPD verfügt im Landtag nur über 51 Mandate.
Unterstützung aus anderen Fraktionen
Kretschmer erhielt 18 Stimmen mehr, als die Koalitionsfraktionen selbst haben. Laut «Vorwärts» erklärte die Linke im Vorfeld, Kretschmer zu unterstützen, um einen Ministerpräsidenten aus dem rechten Lager zu verhindern.
Auch Abgeordnete des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) stimmten im zweiten Wahlgang für Kretschmer. Die Grünen enthielten sich nach eigenen Angaben.
Nach der Wahl zeigte sich Michael Kretschmer laut MDR erleichtert. Es gebe «viele verantwortungsbewusste Kolleginnen und Kollegen», die dazu beigetragen hätten, dass man nicht im Chaos versunken sei.
Minderheitsregierung vor Herausforderungen
Die grösste Herausforderung liegt nun vor Kretschmer und seiner CDU-SPD-Koalition. Am Dienstag unterschrieben beide Seiten einen Koalitionsvertrag, nachdem zuvor die Mitglieder der SPD ihren Segen gegeben hatten.
Wie «Vorwärts» berichtet, waren Anfang November Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW zur möglichen Bildung einer Regierung gescheitert. Man habe sich bei der vom BSW geforderten «Friedensformel» sowie in der Migrationspolitik und im Bereich Finanzen nicht einigen können.
Kretschmer betonte nach der Wahl, sein Ziel sei es, eine stabile Regierung zu bilden und Chaos zu verhindern. «Eine Mehrheitsregierung wäre der bessere Weg, aber in diesem Fall nicht möglich gewesen», sagte er laut «Vorwärts».
Seit 1989 politisch in Sachsen aktiv
Michael Kretschmer wurde 1975 in Görlitz (D) in Sachsen geboren und trat 1989 in die CDU-Jungendorganisation Junge Union ein. 1994 wurde er Kreisvorsitzender der Jungen Union Görlitz und zog 2002 als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag ein.
2005 wurde er zum Generalsekretär der sächsischen CDU ernannt, 2017 übernahm er das Amt des Ministerpräsidenten von Sachsen. Kretschmer führte die CDU 2019 und 2024 als Spitzenkandidat in die Landtagswahlen.
