Russland offen für Beitritts-Referendum in Südossetien
Russland hat sich offen gezeigt für eine mögliche Einverleibung der von der Südkaukasusrepublik Georgien abtrünnigen Konfliktregion Südossetien. Es gehe hier um eine selbstbestimmte Entscheidung des Volkes von Südossetien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. «Wir verhalten uns dazu mit Wertschätzung.» Peskow äusserte sich mit Blick auf einen Vorschlag des südossetischen Anführers Anatoli Bibilow, der ein Referendum vorgeschlagen hatte über einen Beitritt zu Russland. Die Südosseten sehen sich als ein Volk mit den Menschen in der russischen Teilrepublik Nordossetien. Bibilow hatte im russischen Staatsfernsehen gesagt, er könne sich eine Vereinigung mit Nordossetien vorstellen.
Das Wichtigste in Kürze
- In Georgien am Schwarzen Meer sprachen mehrere Politiker von einer Provokation.
Die frühere Sowjetrepublik hatte 2008 nach einem kurzen Krieg mit Russland die Kontrolle über Südossetien verloren - sowie über die Schwarzmeer-Region Abchasien, die keinen Beitritt zu Russland plant. Russland hatte beide Regionen gegen internationalen Protest als unabhängige Staaten anerkannt und dort Tausende Soldaten stationiert. Der einflussreiche russische Parlamentsabgeordnete Leonid Kalaschnikow meinte, dass eine Aufnahme Südossetiens rechtlich möglich sei. Für Russland, das heute Schutzmacht Südossetiens sei, könne das auch wirtschaftlich von Vorteil sein, meinte er.
«Ich glaube, dass eine Vereinigung mit Russland unser strategisches Ziel ist», sagte Bibilow. Eine Volksbefragung sei schnell zu organisieren nach der nächsten «Präsidentenwahl» am 10. April. Der Westen erkennt diese Wahlen nicht an.
Russland hatte am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine begonnen und ihn unter anderem mit einem Schutz der ostukrainischen Separatistengebiete Donezk und Luhansk begründet. Moskau hat Luhansk und Donezk als unabhängige Staaten anerkannt. Daraufhin wuchs international die Sorge, dass auch in prorussisch geführten Regionen in anderen Ex-Sowjetstaaten das Konfliktpotenzial steigen könnte.
