Regierungsbildung in Spanien scheitert in erster Runde

Gut gut zwei Monate nach der Neuwahl des spanischen Parlaments ist der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo mit einem ersten Versuch zur Regierungsbildung gescheitert.

Seine Kandidatur auf das Amt des Ministerpräsidenten wurde am Mittwoch vom Unterhaus in Madrid mit 178 zu 172 Stimmen abgelehnt. Am Freitag hat der 62-Jährige eine neue Chance zur Ablösung des geschäftsführenden linken Regierungschefs Pedro Sánchez.

Aber auch im zweiten Wahlgang hat er kaum Aussichten auf eine Mehrheit. Es wird erwartet, dass nach Feijóo auch der seit 2018 regierende Sánchez einen Versuch unternimmt. Die Volkspartei (PP) von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli vor den Sozialisten (PSOE) von Sánchez gewonnen.

Die Pleite hat Folgen: Mit der ersten abgeschmetterten Bewerbung wurde gemäss Verfassung der Countdown zu Neuwahlen eingeläutet. Der Druck wächst. Wenn innerhalb von zwei Monaten, bis zum 27. November also, kein Regierungschef gefunden wird, müssten die Spanier am 14. Januar erneut zu den Urnen.

Es droht nicht nur eine innenpolitische Blockade. Damit würde auch die gesamte EU-Ratspräsidentschaft Spaniens bis zum 31. Dezember von der politischen Ungewissheit in der viertgrössten Volkswirtschaft der Eurozone überschattet.

Die Sozialisten und Vertreter anderer Parteien warfen Feijóo bei den Debatten vor, mit seiner als aussichtslos gewerteten Kandidatur Spanien in einer schwierigen Zeit mit Inflation sowie Krieg und Migrationskrise in Europa «wertvolle Zeit geraubt» zu haben.

Feijóo hat am Freitag zwar eine neue Chance. Anders als bei der Abstimmung am Mittwoch, bei der er eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen benötigt hätte, reicht dem Chef der konservativen Volkspartei PP dann eine einfache Mehrheit. Aber auch die ist für den Kandidaten nicht in Sicht.

Der staatliche TV-Sender RTVE hatte von einer «unmöglichen Kandidatur» gesprochen. Es wird erwartet, dass nach Feijóo der seit 2018 regierende Sánchez im Oktober oder November ebenfalls einen Versuch unternimmt.

Die PP hatte bei der Wahl am 23. Juli vor Sánchez' Sozialisten (PSOE) die meisten Stimmen und die meisten Sitze im «Congreso de los Diputados» bekommen. Da aber keine der beiden Parteien zunächst ausreichende Unterstützung anderer Gruppierungen zur Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit bekam, hatte König Felipe VI. beschlossen, dass der Wahlsieger sich als erster bewerben darf.

Feijóos Scheitern wurde vor allem auf die Tatsache zurückgeführt, dass er von den 33 Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei Vox unterstützt wurde. Ohne die hätte er ohnehin keine Chance gehabt, da seine PP nur über 137 Sitze verfügt. Nur zwei kleine konservative Regionalparteien votierten ungeachtet der «gemeinsamen Sache» mit Vox mit je einer Stimme für Feijóo.

Eine «grosse Koalition» zwischen PP und PSOE gilt in Spanien als ausgeschlossen, da die beiden Traditionsparteien ideologisch viel weiter voneinander entfernt sind als etwa ihre deutschen Schwesterparteien CDU und SPD. Deshalb heisst es jetzt für Spanien wohl: Neuauflage Sánchez oder monatelange Blockade.