Regierungsbildung in Österreich: Vier Optionen nach Koalitionsaus
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP steht Österreich vor vier möglichen Szenarien für die Regierungsbildung.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP in Österreich sind gescheitert. FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Regierungsauftrag zurückgegeben, wie «FAZ» berichtet.
Nun muss Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine Lösung finden. Er hat vier Optionen skizziert, die er in den kommenden Tagen mit den Parteichefs besprechen will.
Option 1: Regierungsbildung in Österreich durch Neuwahlen
Eine Möglichkeit wäre die Ausrufung von Neuwahlen. Diese Option könnte besonders der FPÖ zugutekommen. Laut der «Tagesschau» könnten die Rechtspopulisten bei Neuwahlen mit bis zu 35 Prozent rechnen.
Die ÖVP hingegen würde vermutlich auf den dritten Platz abrutschen. Aktuelle Umfragen sehen sie bei nur 19 Prozent, hinter der SPÖ.
Option 2: Minderheitsregierung
Eine weitere Option wäre die Bildung einer Minderheitsregierung. Diese würde unter Duldung des Parlaments agieren, wie «APA» berichtet.
Eine solche Konstellation wäre für Österreich ungewöhnlich. Sie könnte jedoch eine vorübergehende Lösung darstellen, um die politische Blockade zu überwinden.
Option 3: Expertenregierung
Die dritte Möglichkeit wäre die Einsetzung einer Expertenregierung. Diese Option wurde von Van der Bellen explizit genannt, wie die «Süddeutsche Zeitung» meldet.
Eine Expertenregierung könnte unabhängig von parteipolitischen Interessen agieren. Sie wäre möglicherweise in der Lage, notwendige Reformen anzustossen.
Option 4: Weitere Koalitionsversuche
Schliesslich besteht noch die Möglichkeit eines erneuten Koalitionsversuchs. Van der Bellen schliesst nicht aus, dass sich doch noch eine Mehrheit im Parlament finden könnte.
Allerdings erscheint diese Option angesichts der gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP unwahrscheinlich. Auch die vorangegangenen Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS tragen zu diesem Bild bei.
Van der Bellen betont, dass für ihn die Zusammensetzung der Regierung grundsätzlich keine Rolle spiele. Er plädiert für die Suche nach Kompromissen, wie «APA» berichtet.
