Portugal-Krise überschattet Treffen der europäischen Sozialdemokraten

Keystone-SDA

Spanien, 10.11.2023 - 16:43

Im südspanischen Málaga hat am Freitag der Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) begonnen.

ARCHIV - Marcelo Rebelo de Sousa, Präsident von Portugal, hat zur Beilegung einer Regierungskrise am späten Donnerstagabend Neuwahlen für den 30. Januar ausgerufen. «In solchen Momenten gibt es immer eine demokratische Lösung, ohne Drama und Angst», sagte das Staatsoberhaupt. Foto: Luka Dakskobler/SOPA Images via ZUMA Wire/dpa - sda - Keystone/SOPA Images via ZUMA Wire/Luka Dakskobler

Das zweitägige Treffen von Vertretern sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien aus ganz Europa wird von der Regierungskrise in Portugal überschattet.

Der portugiesische Ministerpräsident António Costa sagte seine Teilnahme kurzfristig ab, nachdem er am Dienstag infolge eines Korruptionsskandals zurückgetreten war. Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa rief für den 10. März eine Parlamentsneuwahl aus. So lange bleibt der Sozialist Costa geschäftsführend im Amt.

In Málaga soll unter anderem das Wahlprogramm für die Europawahl 2024 ausgearbeitet werden, wie die SPE mitteilte. Im Mittelpunkt «stehen Zusammenkünfte mit europäischen Bürgerinnen und Bürgern – insbesondere mit jungen Menschen -, um darüber zu beraten, wie die Demokratie gestärkt werden kann und wie sich eine Zukunft sicherstellen lässt, die auf progressiven Werten aufbaut», hiess es.