Politiker Weiss bestreitet Zigarettenschmuggel
Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Weiss muss sich wegen des angeblichen Schmuggels von Millionen Zigaretten aus den Niederlanden verantworten. Ein Mitangeklagter hat gestanden – Weiss bestreitet die Vorwürfe.
Das Wichtigste in Kürze
- Der deutsche Politiker Jan-Ulrich Weiss weisst Zigarettenschmuggel-Vorwürfe von sich.
- Ein Mitangeklagter hatte zuvor beim Prozessauftakt am Montag ein Geständnis abgelegt.
Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Jan-Ulrich Weiss hat bestritten, im grossen Stil Zigaretten geschmuggelt zu haben. Ein Mitangeklagter hatte zuvor beim Prozessauftakt am Montag gestanden, er habe mit Weiss zwei Schmuggelfahrten mit unversteuerten Zigaretten aus den Niederlanden nach Grossbritannien organisiert.
Die Anklage wirft Weiss vor, gemeinsam mit dem Mitangeklagten Anfang 2013 den Schmuggel von rund 5,8 Millionen unversteuerten Zigaretten aus den Niederlanden nach Grossbritannien organisiert zu haben. Den Niederlanden soll dadurch rund eine Million Euro (rund 1,2 Millionen Franken) an Steuern entgangen sein. Bei besonders schweren Fällen von Steuerhinterziehung drohen sechs Monate bis zehn Jahre Haft. Dem Mitangeklagten hatte die Strafkammer für eine umfassende Aussage eine Bewährungsstrafe von maximal zwei Jahren in Aussicht gestellt.
«Ich hatte keine Ahnung von irgendwelcher Schmuggelware», sagte Weiss. Vielmehr habe er für den mitangeklagten Spediteur ausschliesslich Ladungen für legale Frachtfahrten im europäischen Raum abgewickelt. Der Fahrer bestätigte als Zeuge vor Gericht, dass er im fraglichen Zeitraum Angestellter von Weiss gewesen sei. In der Vernehmung bei der Staatsanwaltschaft hatte er Weiss als Auftraggeber genannt. Vor Gericht konnte er sich nun nicht daran erinnern.
